Nach BGH-Urteil

Leere Zellen im Mühldorfer Abschiebeknast 

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
"Justizbeamte allein zu Hause" titelt heute der Mühldorfer Anzeiger über das Abschiebe-Gefängnis in Mühldorf. Hier ein Archivbild von der ehemaligen JVA.

Mühldorf - 26 Justizbeamte kümmern sich derzeit um die verbliebenen acht Insassen. Die Zukunft des Abschiebe-Gefängnis ist nach einem Urteil des BGH derzeit völlig offen.

Der Bundesgerichtshof hatte im Juni entschieden, dass unerlaubt eingereiste Ausländer in der Regel nicht wegen Fluchtgefahr in Haft genommen werden dürfen, um eine Überstellung in einen EU-Mitgliedsstaat zu sichern, in dem über den Asylantrag entschieden werden muss.

Mehr zum Thema:

Belastende Situation im Abschiebeknast

JVA Mühldorf wird Abschiebe-Gewahrsam

Da also die gesetzliche Grundlage fehlt, ist nun die Zukunft von Bayerns einzigen Abschiebe-Gefängnis in Mühldorf offen. Im November 2013 wurde es noch umgebaut, um 82 Insassen Platz zu bieten. Die 26 Justizbeamten kümmern sich derzeit noch um acht abgelehnte Asylbewerber, berichtet der Mühldorfer Anzeiger.

Auf Anfrage der Heimatzeitung konnte das zuständige Innenministerium zur Zukunft des Gefängnissen keine Angaben machen.

Lesen Sie den ausführlichen Artikel in Ihrer OVB-Heimatzeitung oder hier auf ovb-online.de

Quelle: innsalzach24.de

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser