Gegen Freihandelsabkommen

Demo-Zug wuchs schnell auf 300 Menschen an

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Rosenheim - Am Vormittag demonstrierten rund 300 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Einzig die FDP hielt mit einem Infostand dagegen.

Zur Demonstration gegen Freiheitsabkommen TTIP, CETA und TiSA am Samstag, 18. April, hatten der Bund Naturschutz, attac, ödp, Piraten und Die Linke am Bahnhof Rosenheim aufgerufen. Angeschlossen hatte sich auch Bündnis 90/Die Grünen.

Bis gegen 10.30 Uhr versammelten sich etwa 150 Teilnehmer am Südtiroler Platz, wo sie vom Veranstaltungsleiter Steffen Storandt, Vorsitzender des Rosenheimer Ortsverbandes Bund Naturschutz begrüßt wurden. Der Demonstrationszug, der schnell auf knapp 300 Menschen anwuchs, bewegte sich über die Bahnhofstraße und Münchner Straße zum Ludwigsplatz in der Fußgängerzone.

Am Mittertor fand die eigentliche Kundgebung statt, bei der Vertreter der einzelnen Parteien und Organisationen Informationsstände aufgebaut hatten und ihre Argumente gegen die Realisierung der Handelsabkommen darlegten. Es handelt sich dabei um die Handelsvereinbarungen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership - zwischen EU und USA), CETA Comprehensive Economic and Trade Agreement - zwischen EU und Kanada) sowie TiSA (Trade in Services Agreement - zwischen EU und 22 Staaten).

Fotos von der Demo und der Kundgebung:

Gegen TTIP und CETA: Demo in Rosenheim

Sowohl Steffen Storandt (BN) als auch Justus Dallner (attac) und Martin Knobel (B90/Die Grünen)sprachen sich für eine Stärkung des Verbraucherschutzes, gegen das Zurückschrauben sozialer und ökologischer Standards sowie einer unkontrollierbaren Paralleljustiz durch Sonderklagerechte für Konzerne aus. Im Detail wurde deutlich: Keine Gentechnik, kein Fracking, keine Chlorhühnchen, kein Hormonfleisch, keine Klone und kein schmutziges Öl.

Alle Sprecher beklagten die geringe Transparenz und Ehrlichkeit über die Details der Abkommen, wodurch praktisch demokratische Grundsätze außer Kraft gesetzt würden. Die Teilnehmer an den europaweit stattfindenden Demonstrationen wurden aufgefordert, sich in Unterschriftslisten einzutragen, um so ihren Unwillen gegen den geplanten Wirtschaftsabkommen zu bekunden.

Einzig ein FDP-Vertreter für TTIP

Der Ortsverband der Freien Demokraten, vertreten durch den 2. Vorsitzenden der Jungen Liberalen Lukas Wiemers, hatte am Max-Josefs-Platz – außerhalb des Veranstaltungsraumes – einen Info-Stand aufgebaut und vertrat Argumente „Pro TTIP“: Bewahrung hoher Standards und eines hohen Niveaus im Verbraucherschutz, Gewährleistung von Produktsicherheit und Umweltschutz und besonders die enge Zusammenarbeit der EU mit den USA für Zollabbau und Kosteneinsparungen.

jre/Lutz Ellermeyer

Quelle: rosenheim24.de

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