Wie lange darf ich im geparkten Auto sitzen?

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Grafing - Der Stadtrat greift durch: Jetzt wurde beschlossen, die Aufenthaltsdauer in geparkten Autos zu reglementieren. Deshalb dürfen Sie nicht zu lang in ihrem Fahrzeug sitzen:

Klingt komisch, ist aber so: In Grafing häuften sich in letzter Zeit Beschwerden über Personen mit südosteuropäischer Herkunft, die in ihren Autos schlafen sollen. Aus diesem Grund hat der Grafinger Stadtrat nun kürzlich in einer Sitzung die erlaubte Dauer des Aufenthaltes im Auto geregelt.

In letzter Zeit kam es bei der Stadtverwaltung vermehrt zu Beschwerden: Immer wieder würden Personen mit südosteuropäischer Herkunft auf städtischen Flächen an der Stadthalle, am Wertstoffhof, an der Kapellenstraße und an der Jahnstraße längerfristig mit ihren Lieferwägen stehen, in diesen auch übernachten sowie in der näheren Umgebung um diese herum ihre Notdurft verrichten. Im Bereich des Wertstoffhofes würden sie auch Geräte an sich nehmen, die Grafinger Bürger dort entsorgen wollten, und nach Brauchbarem und Unbrauchbarem sortieren. Der aussortierte Unrat würde dann an Ort und Stelle liegen gelassen werden. Da die Polizei in dieser Angelegenheit bislang über keine Befehlsgewalt verfügte, wurde dies Thema der letzten Stadtratssitzung.

Im Rahmen der Versammlung wurde die Erweiterung der bestehenden Gemeindeordnung beschlossen. Mit Hilfe der hinzugefügten Paragrafen soll die Polizei zukünftig das Nächtigen auf den genannten städtischen Flächen unterbinden können. "Der Aufenthalt in Fahrzeugen, soweit das Fahrzeug nicht nur vorübergehend zum Ein- und Aussteigen" und "zur baldigen Weiterfahrt abgestellt wird", ist laut der präzisierenden Ergänzung nicht mehr erlaubt. Ebenso soll das Abstellen von Anhängern sowie anderen Fahrzeugen als Personenkraftwagen zukünftig unterbunden werden. 

Doch wann sitzt man denn nun zu lange im Auto? Und ab wann läuft man Gefahr von der Polizei des Platzes verwiesen zu werden? Nach diesen Antworten sucht man im Moment leider vergeblich, denn eine erlaubte Zeitspanne für den Aufenthalt im Auto wurde nicht definiert.

Votiert wurde für die Erweiterung der Satzung mit einer 14:9-Mehrheit. Größtenteils hatten sich neben Bürgermeistern Angelika Obermayr (Grüne) vor allem CSU und die freien Wähler dafür ausgesprochen. Einigen Mitgliedern des Gremiums ging die strikte Regelung des Aufenthaltes im Auto jedoch entschieden zu weit. So wurde zum Beispiel diskutiert, ob die Polizisten dadurch nicht mit zu vielen Befugnissen ausgestattet würden. Ebenso stehe die Frage im Raum, ob eine derartige Beschränkung der Freiheit des Einzelnen überhaupt zulässig sein könne, wenn es nur darum ginge, ein kurzes Nickerchen im Auto zu machen.

af/mw

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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