S wie Schmuggler-Klasse

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Rosenheim – Ein Russe muss sich nun vor dem Rosenheimer Amtsgericht für den Schmuggel von 3500 Schachteln Zigaretten verantworten. Allerdings war er schon beim ersten Verhandlungstag nicht anwesend.

Realtiv kurz war die anberaumte Verhandlung vor dem Amtsgericht Rosenheim, denn der Angeklagte, ein im Städtchen Mamonovo in der Russischen Föderation wohnender Russe, war - wie erwartet - nicht zum Verhandlungstermin erschienen, obwohl ihm die Ladung fristgerecht per internationalem Einschreiben zugestellt worden war und er diese nachweislich auch erhalten hatte.

Der Verteidiger des Angeklagten, der Rosenheimer Rechtsanwalt Hans Sachse, schlug deshalb vor, gegen seinen Mandanten mit dessen angenommener Zustimmung in Abwesenheit zu verhandeln, da dieser bereits bei seiner Festnahme im Juni alles Wesentliche eingeräumt und sich auch gegenüber den Ermittlungsbehörden recht kooperativ gezeigt hatte.

Der Angeklagte hatte in Ungarn fast 3500 Schachteln Zigaretten - rund 66.000 Glimmstängel - übernommen, von denen er wusste, dass sie zuvor aus der Ukraine ohne Entrichtung der anfallenden Einfuhrumsatzsteuer und des EU-Zolls in das Gebiet der Europäischen Union eingeführt worden waren. Ziel der Schmuggelware war Deutschland. Benutzt dazu hatte der Russe einen speziell mit Schmuggelverstecken ausgestatteten Mercedes Benz S 320.

Spürhund "Rex" schlug an

Auf einem Parkplatz an der Autobahn A8 "schlugen" die Fahndungsbeamten und der sie begleitende Spürhund "Rex" zu. Neben der umgangenen EU-Einfuhrumsatzsteuer kam dazu, dass mit der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland die hier fälligen Tabaksteuern in Höhe von 9309,28 Euro nicht deklariert worden waren. Im Amtsdeutsch heißt das: Der Angeklagte hatte sich der "Steuerverkürzung" schuldig gemacht.

Eines der raffinierten Verstecke in der Limousine war die fachmännisch präparierte Stoßstange des Mercedes, die selbst den erfahrenen Beamten nicht als Versteck aufgefallen war. Aber Spürhund "Rex" schlug an und gab keine Ruhe, so dass der ertappte Russe entnervt aufgab und letztlich mithalf, die Stoßstange abzumontieren. Der erwischte Russe zeigte sich vollumfänglich geständig und erklärte sich einverstanden mit der formlosen Einziehung der sichergestellten Zigaretten und des Schmuggelfahrzeuges als "Tatwerkzeug".

Aufgrund dessen und der Tatsache, dass der Angeklagte in Deutschland nicht vorbestraft war und einen festen Wohnsitz in seiner Heimat nachweisen konnte, durfte er nach Hinterlegung einer entsprechenden Sicherheitsleistung die Heimreise antreten - nicht mehr mit der S-Klasse.

Die Empfänger bleiben unbekannt

Erwartungsgemäß hatten die Ermittlungsbehörden nicht herausfinden können, wer Empfänger der Zigaretten in Deutschland oder anderswo sein sollte. Das Netz der gewerbsmäßig operierenden Schmuggler lässt seine "Kuriere" darüber im Ungewissen. Erst wenn sicher ist, dass Fahrer und Schmuggelware unbehelligt im Zielgebiet eingetroffen sind, erhält der Fahrer weitere Instruktionen.

Nach Auffassung des Gerichts unter Vorsitz von Heinrich Loeber handelte es sich beim geständigen und bisher nicht strafrechtlich in Erscheinung getretenen Angeklagten um einen minder schweren Fall der gewerbsmäßigen Steuerhehlerei in Tateinheit mit Steuerhinterziehung. Entsprechend milde fiel das Strafmaß aus; der abwesende Angeklagte wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 3600 Euro verurteilt.

Die Kaution ist damit verfallen. Vermutlich hatte sich der Angeklagte ausgerechnet, dass die Reisekosten zur Verhandlung nach Rosenheim, eventuell verbunden mit anfallenden Übernachtungskosten, in etwa die Höhe der hinterlegten Sicherheitsleistung ausmachen würden - für den nunmehr Verurteilten möglicherweise ein "Nullsummenspiel".

je/Oberbayerisches Volksblatt

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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