Der Rotstift regiert

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2009 hörte der "Blue Cube" auf, nachts geheimsnisvoll blau zu leuchten. Für die Sanierung ist kein Geld da. 

Rosenheim - Der Stadt geht es finanziell im Vergleich zu anderen Kommunen erstaunlich gut. Aber auch sie muss sparen. Bei den Vorberatungen zum Haushalt 2011 wurde deutlich, was sie sich alles nicht mehr leisten kann.

Damit ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden kann, waren alle Abteilungen aufgerufen, den Rotstift anzusetzen und sich auf das absolut Notwendige zu beschränken.

Eine kräftige Finanzspritze der Stadtwerke sorgt dafür, dass die Stadt trotz angespannter Lage über die Runden kommt. Die "Tochter Stadtwerke" führt einen stattlichen Gewinn an die "Mutter Stadt" ab. Nach Abzug der Steuern bleiben davon 2,6 Millionen übrig. Warum die Stadtwerke stattdessen nicht die Preise für Strom, Gas oder Fernwärme senkt, erklärt Geschäftsführer Dr. Götz Brühl damit, dass sie sich auf dem Versorgungsmarkt bewegen wie alle anderen Anbieter auch, mit am Markt orientierten Preisen. Bei einer Preissenkung müssten die Stadtwerke deshalb mit einem massiven Ansturm von Kunden rechnen, die nicht in Rosenheim ansässig sind. "Wir würden damit einen Markt subventionieren, der den normalen Regeln des Wettbewerbs unterliegt. Da geben wir das Geld lieber der Stadt, die es gut brauchen kann. Damit kommt es den Rosenheimern zugute", argumentiert Brühl. Der Gewinn resultiert vor allem aus einer klugen Geschäftspolitik beim Handel mit Strom und Gas.

Schon in den letzten Jahren hat sich die Stadt äußerst sparsam bei den Personalausgaben gezeigt. Eingeplant sind 34,3 Millionen Euro, was in etwa dem Ansatz von 2010 entspricht. 250.000 Euro sollen aber auf jeden Fall noch eingespart werden. Wo, das stand bei der Beratung im Stadtrat noch nicht fest. Unter anderem deshalb lehnte die SPD-Fraktion die Finanzplanung ab. "Es kann nicht sein, dass wir einer Weichenstellung zustimmen, ohne zu wissen, in welche Richtung es geht", begründete dies die Fraktionsvorsitzende Gabriele Leicht.

Bei den Beamtenbezügen hat die Stadt für 2011 keine Steigerungen eingerechnet.

Bei Schüler-Essen hängt die Stadt in der Luft

Im Budget des Stadtrats und der Oberbürgermeisterin werden 22.000 Euro für Ehrungen und Städtepartnerschaften gestrichen. Übrig bleiben bei dieser Haushaltsstelle 136.000 Euro, "das abolut notwendige Maß", wie es aus dem Rathaus heißt.

In der Luft hängt die Stadt nach der gestrigen Sitzung des Bundesrats bei der Förderung der Mittagsverpflegung für bedürftige Schüler. Rund 200 Kinder und Jugendliche erhalten eine finanzielle Unterstützung, um am Mittagessen teilnehmen zu können. Etwa die Hälfte stammt aus Familien, die in Zukunft einen Hartz-IV-Bildungsgutschein hätten erhalten sollen. In den anderen Fällen sind die Familien Wohngeldbezieher oder es handelt sich um Familien in besonderen Notlagen. Das bisherige bayerische Finanzierungsprogramm sollte eigentlich zum Jahresende auslaufen, wird aber aufrecht erhalten, wenn auch nur zum Teil. Der andere Teil sollte über die neue Hartz-IV-Regelung hereinkommen, die aber gestern im Bundesrat durchfiel.

Mit dieser Situation müssen nun alle klarkommen, die Stadtverwaltung, die Arge und die Essenslieferanten. Wie das alles ab dem 10. Januar abzuwickeln ist, wenn die Schule wieder beginnt, ist den Beteiligten ein Rätsel. "Möglichst unbürokratisch", das ist der Wunsch von Frank Leistner, Leiter des Schul- und Sportamtes. Wieviel die Stadt tatsächlich von den bisherig gezahlten 40000 Euro einsparen kann, steht noch nicht fest.

Zum 1. Januar entsteht im Rathaus ein neues Amt, das zentral das Immobilienmagement für die städtischen Gebäude übernimmt. 3,25 Millionen Euro waren für den Bauunterhalt angemeldet, nach der Rotstiftaktion sind es 250.000 Euro weniger. Das sind zwar rund 600.000 Euro mehr als 2010 zur Verfügung standen, aber aus Sicht der SPD immer noch zu wenig..

Bei der großen "Ferienreinigung" in den Schulen gespart

Verzichtet hat die Stadt in den Sommerferien 2010 auf die große Ferienreinigung in den Schulen mit Versiegellung der Böden, Fenster- und Rahmenreinigung. 2011 soll sie wieder stattfinden. Die Ausgabe liegt bei 109.000 Euro.

Um 25000 Euro zu sparen, wird die Sanierung der künstlerischen Ummantelung des Trafohauses in der Stollstraße/Ecke Prinzregentenstraße noch einmal zurückgestellt. 2002 hatte Oliver Hein das Kunstwerk geschaffen, das in den ersten Jahren faszinierte, weil die eingebauten LED-Leuchten bei beginnender Dämmerung anfingen zu leuchten und bei Dunkelheit in kräftigem Blau strahlten. Eine Lebensdauer von mindestens 15 Jahren hatte Osram für die Leuchten zugesagt, als noch keine Langzeiterfahrungen vorlagen. Doch schon 2008 war die Leuchtkraft erschöpft. Zwar wäre Osram bereit, das neue LED-Material zu einem Drittel des tatsächlichen Preises, nämlich für 6000 Euro, zu liefern. Doch die Leuchten sind, um das Kunstwerk vandalismussicher zu gestalten, zwischen zwei Schalen montiert. Das macht die mit 18000 Euro kalkulierte Arbeit so aufwändig. So bleibt der "Blue Cube", der "Blaue Würfel" weiterhin farblos, bis wieder Geld da ist.

Oberbayerisches Volksblatt

Quelle: rosenheim24.de

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