AfD-Konvent: Sonderparteitag und Neuwahl unwahrscheinlich

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Frauke Petry (l) und Jörg Meuthen, Sprecher des Bundesvorstands der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Erst vor einem Jahr hat die AfD ihren Gründer und Chef Bernd Lucke davongejagt. Jetzt liegt die aktuelle Doppelspitze im Streit. Damit könnten die Rechtspopulisten auch ihre Wahlerfolge gefährden.

Berlin/Kassel (dpa) - Im Führungsstreit der AfD wird ein Sonderparteitag und damit die Neuwahl des Bundesvorstands unwahrscheinlicher.

Führende AfD-Politiker sprachen sich unmittelbar vor einem Parteikonvent am Sonntag in Kassel gegen die Absetzung des bisherigen Vorstands um die beiden zerstrittenen Co-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen aus. Der Konvent, eine Art Kleiner Parteitag mit rund 50 Teilnehmern, könnte allerdings einen Sonderparteitag mit einfacher Mehrheit beschließen.

Vize-Parteichef Alexander Gauland, ein innerparteilicher Kritiker Petrys, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir stehen vor einem Bundestagswahlkampf - da kämpft man gegen oder mit anderen Parteien." Auch Thüringens Landes- und Fraktionschef Björn Höcke, der als Rechtsaußen der Partei gilt, sprach sich gegen eine Neuwahl aus. Damit würden Konflikte nicht gelöst, sondern Hunderttausende Euro verbrannt und unbezahlbare Lebens- und Arbeitszeit vernichtet.

Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg kündigte an, der amtierenden Doppelspitze der Bundespartei in Kassel den Rücken zu stärken. Er wolle dem Konvent versichern, dass der Bundesvorstand trotz der privaten Zwistigkeiten der vergangenen Monate konstruktiv miteinander arbeiten könne, sagte er der dpa. Auch der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge betonte: "Einigkeit und Schlagkraft sind das Gebot der Stunde". Ein Sonderparteitag würde nur den Gegnern der Partei in die Hände spielen.

Der Machtkampf in der rechtspopulistischen Partei hatte sich zugespitzt, als der Co-Vorsitzende Meuthen die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg in die Spaltung führte. Anlass waren antisemitische Äußerungen des Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Darüber war Meuthen mit seiner Co-Vorsitzenden Petry in Streit geraten. Inzwischen versucht ein professioneller Mediator, die Fraktion in Stuttgart wieder zusammenzuführen.

AfD Konvent - Definition und Kompetenzen

AfD Brandenburg

Höcke-Beitrag

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