Zunahme von bis zu 40 Prozent

Verwaltungsgerichte stoßen wegen Asylverfahren an ihre Grenzen

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München - Die sechs bayerischen Verwaltungsgerichte stoßen aufgrund der stark steigenden Zahl der Asylverfahren an ihre Grenzen.

Knapp 9100 Verfahren gingen bis einschließlich Juli 2016 ein. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, würde das im Vergleich zum Vorjahr eine weitere Zunahme um 40 Prozent bedeuten, sagte der Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, Stephan Kersten, am Mittwoch. „Wir haben mit dem Asylrecht schwer zu kämpfen im Moment.“

„Wir erwarten, dass die Zahl drastisch weiter steigt, sind aber jetzt an den Grenzen unserer Belastung angekommen“, betonte auch die Präsidentin des Verwaltungsgerichts München, Andrea Breit. Durch die Mehrbelastung steige die Verfahrensdauer auch in jenen Fällen, die nicht das Asylrecht beträfen. Immer mehr Verfahren seien in den vergangenen Monaten liegengeblieben, und das Problem könnte sich noch zuspitzen.

Die gut 200 Richterstellen an den bayerischen Verwaltungsgerichten wurden in diesem Jahr um 26 Stellen erweitert. „Die Aufstockung wird nicht ausreichen, um das Tempo zu halten“, betonte Breit. Mehr Effizienz verspricht sich der Verwaltungsgerichtshof durch die Umstellung auf elektronischen Rechtsverkehr. Der Aktenaustausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, von dem die abgelehnten Asylanträge zum Verwaltungsgericht wandern, wird damit deutlich schneller.

dpa

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