Entspannung an der Grenze

Kaum noch Schleuser kommen nach Bayern

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München -Weniger Flüchtlinge, weniger Schleuser-Festnahmen, weniger Menschen in U-Haft - nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Spätsommer entspannt sich die Lage. Nur eine Zahl steigt noch immer.

Die Last durch festgenommene Schleuser für den Freistaat nimmt nach einem dramatischen Anstieg im Spätsommer nun weiter ab. Die Zahl der verurteilten Schleuser stieg zuletzt zwar deutlich, festgenommen werden seit Monaten allerdings immer weniger Menschen wegen des Schleusens von Ausländern. Bis Ende April hat Bayerns Innenministerium heuer nur noch 50 Fälle versuchter Schleusung an der Grenze zu Österreich gezählt. Im gesamten Vorjahr waren es - inklusive jener Fälle am Münchner Flughafen - knapp 2600 Fälle. Gleichzeitig sinkt auch die Zahl der in Untersuchungshaft sitzenden Schleuser.

Das Ministerium macht dafür die seit September bestehenden Kontrollen an der Grenze zu Österreich sowie die Grenzschließungen in Südosteuropa verantwortlich. Dadurch sinkt auch die Zahl der in Bayern ankommenden Flüchtlinge seit Monaten. Im April zählte das Sozialministerium nur noch exakt 5555 neu ankommende Asylbewerber - im Januar waren es noch knapp 75.000.

Anfang der Woche saßen im Freistaat nur noch 109 Schleuser in U-Haft. Zum Hoch der Flüchtlingskrise Mitte September waren es knapp 800, wie das Justizministerium mitteilte. Die Behörde spricht von einem Rückgang „auf immer noch hohem Niveau“. Gleichzeitig werden immer mehr Schleuser von bayerischen Gerichten verurteilt. Sind Mitte 2015 nur 24 Schleuser in Haft gewesen, waren es Anfang 2016 schon 119 und Anfang der Woche 202.

Mit diesen Verfahren haben Staatsanwaltschaften und Gerichte im Freistaat alle Hände voll zu tun - allerdings etwas weniger, als noch im Herbst erwartet. Fast 3600 Ermittlungsverfahren wurden 2015 eingeleitet - im Herbst hatten die Fachleute des Ministeriums kalkuliert, es könnten gut 5500 Fälle auflaufen.

dpa

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