Bundestag berät über Gesetzesänderungen

Längere Ein-Euro-Jobs für Hartz-IV-Dauerempfänger geplant

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Dauerbezieher von Hartz IV sollen künftig länger in Ein-Euro-Jobs arbeiten können.

Berlin - Endstation Ein-Euro-Job? Arbeitslose, die besonders lange keine Stelle finden, sollen künftig weit länger als bisher in öffentlich geförderten Jobs beschäftigt werden.

Dauerbezieher von Hartz IV sollen künftig länger Ein-Euro-Jobs verrichten können. Die Förderdauer soll für solche Langzeitarbeitslose verlängert werden, die innerhalb der letzten zehn Jahre insgesamt neun Jahre Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bekommen haben.

Das sieht eine Formulierung des Bundessozialministeriums vor für eine Änderung des Gesetzes zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV, über das derzeit der Bundestag berät. Der Formulierungsvorschlag lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

Die Betroffenen sollen künftig nach Ablauf der Höchstdauer von 24 Monaten erneut und auch wiederholt bis zu zwölf Monate in Arbeitsgelegenheiten gewiesen werden können. Das sind meist Ein-Euro-Jobs. Denn den Betroffenen sei es "auch bei guter Konjunktur kaum möglich, vom Aufbau der Beschäftigung zu profitieren und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen", so der Formulierungsvorschlag.

Derzeit dürfen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in einem Zeitraum von fünf Jahren nicht länger als insgesamt 24 Monate Ein-Euro-Jobs zugewiesen werden. Dadurch soll verhindert werden, dass die Chancen der Betroffenen auf dem normalen Arbeitsmarkt kleiner werden.

Die Zahl der geförderten Jobs für Langzeitarbeitslose ging in den vergangenen zwei Jahren um mehr als ein Drittel zurück. Sie sank von knapp 140 000 auf unter 90 000. Von den rund 84 000 Stellen im Dezember 2015 waren 76.000 Ein-Euro-Jobs. Die Zahl der registrierten Hartz-IV-Bezieher, die länger als ein Jahr ohne Job sind, ging im gleichen Zeitraum nur um 1,4 Prozent auf etwa 927.000 zurück.

dpa

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