Rösler: FDP-Führung wird breiter erneuert

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Braunschweig - Der künftige FDP-Bundeschef Philipp Rösler hat viel vor: “Meine Kandidatur ist nur ein erster Schritt für die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei.“

Das sagte Rösler am Samstag beim Landesparteitag der niedersächsischen FDP in Braunschweig. Weitere Personalentscheidungen müssten folgen. Der designierte FDP-Bundesvorsitzende will vor dem Wahlparteitag Mitte Mai in Rostock einen Personalvorschlag vorlegen. Rösler sagte in Braunschweig: “Wir brauchen uns inhaltlich nicht neu zu erfinden. Der liberale Kompass stimmt.“

Allerdings fehle es der FDP an Glaubwürdigkeit. Die Partei müsse wieder Antworten auf die Alltagssorgen der Menschen geben.

FDP-Delegierte fordern Rücktritt von Brüderle und Homburger

Mehrere bayerische Liberale haben den Rücktritt von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger verlangt. Der Vorsitzende der Niederbayern-FDP, Andreas Fischer, forderte am Samstag auf einem Landesparteitag in Amberg eine personelle “Runderneuerung“ der FDP auf Bundesebene, die keinen Bereich ausklammern dürfe. “Dazu gehört auch das Kabinett, und dazu gehört auch die Bundestagsfraktion.“

Ein Delegierter aus dem Kreis München-Land nannte die bisherige personelle Neuordnung “Murks“. Die Kür von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler zum neuen Parteivorsitzenden reiche nicht.

Der Vorsitzende der bayerischen Jungen Liberalen, Stefan Alexander Siegle, kritisierte Brüderle als “personifizierte Unglaubwürdigkeit der FDP“. Dieser werde “ein Klotz am Bein des neuen Teams“ sein. Und was Homburger angehe, so müsse sich die Bundestagsfraktion die Frage stellen, ob diese noch in der Lage sei, die liberale Fraktion “vollumfassend darzustellen und in der Öffentlichkeit zu platzieren“.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Der Chef der FDP-Landesgruppe im Bundestag, Horst Meierhofer, stärkte Brüderle dagegen den Rücken. Brüderle habe “gute Arbeit abgeliefert im letzten Jahr“. Er halte nichts davon, wenn man jetzt in der FDP auch den Rücktritt des Bundeswirtschaftsministers fordere.

FDP-Landeschefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte in ihrer Rede gesagt, mit seiner Entscheidung, Christian Lindner als Generalsekretär behalten zu wollen, habe der designierte Parteichef Philipp Rösler “seine erste wichtige Entscheidung getroffen“. Aber die Bundesjustizminister betonte: “Weitere Veränderungen müssen folgen.“ Welche Veränderungen das sind, ließ sie unbeantwortet.

Niebel soll ins FDP-Präsidium

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) soll nach dem Willen der baden-württembergischen FDP-Führung ins Präsidium der Bundespartei gehen. Präsidium und Landesvorstand haben Niebel nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Samstag in Sindelfingen einstimmig nominiert. Der 48 Jahre alte Heidelberger Bundestagsabgeordnete soll beim Bundesparteitag in Rostock Mitte Mai anstelle von Birgit Homburger für das Führungsgremium der Bundes-FDP kandidieren. Homburgers Zukunft als Chefin der FDP-Bundestagsfraktion gilt nach Informationen aus Parteikreisen als gesichert.

Die baden-württembergische FDP-Vorsitzende war nach dem Desaster der Liberalen bei der Landtagswahlen am 27. März massiv unter Druck gekommen. Die seit 1996 im Südwesten mitregierende FDP war in ihrem Stammland auf 5,3 Prozent abgestürzt und findet sich im neuen Landtag in der Opposition wieder.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser