JU beweist langen Atem

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Infostand der Jungen Union gegen die GEMA-Tarifreform

Landkreis - Die vielfältigen Proteste gegen die drastische GEMA-Tarifreform haben sich gelohnt: Sie kommt überhaupt nicht und seit 1. Januar gilt eine zumutbare Regelung mit gerechter Preisstruktur.

Die Junge Union (JU) hatte im vergangenen Jahr in Stadt und Landkreis Rosenheim tausende Unterschriften gesammelt und an die GEMA übergeben. Laut Berechnungen der JU hätte die Tarifreform zu existenzbedrohlichen Mehrkosten geführt. Auch Veranstaltungen in der Region, wie der beliebte Triangelball in der Inntalhalle, standen deswegen auf der Kippe. „Endlich gibt es langfristige Rechts- und Planungssicherheit für Veranstalter von Vereinsfesten sowie Discobetreiber“, erklärt JU Kreisvorsitzender Florian Gerthner aus Neubeuern. Seine Stellvertreterin Irene Daiber aus Bernau ergänzt: „Die ursprünglich von der GEMA geplanten Änderungen wären sehr kompliziert und teuer geworden. Diese bürokratische und finanzielle Mehrbelastung wäre besonders für kleine und mittlere Betreiber und Veranstalter schwer zu tragen gewesen!“ Daniel Artmann, der Kreisvorsitzende der JU Rosenheim-Stadt, sieht im Ausfall der GEMA-Tarifreform eine Stärkung des Ehrenamts. „So können auch Vereine und ehrenamtliche Veranstalter ihre Feste wieder ohne zusätzliche Bürokratie wie auch Kosten durch die GEMA durchführen. Für viele Ehrenamtliche hätte sich sonst die Veranstaltung von Festen durch die GEMA-Tarifreform kaum mehr gelohnt“, so Artmann. 

Besonders bei uns im ländlichen Raum hätten die starken Kostensteigerungen zu dauerhaften Schließungen von Diskotheken und Clubs geführt. Betroffen wären auch die vielen ehrenamtlichen Veranstalter von Vereinsfesten. Zudem kritisierten die drei Jungpolitiker, dass die GEMA bei gemeinnützigen Veranstaltungen, wie Schul- und Kindergartenfesten, Gebühren für das Spielen von Musik verlangt. Die Junge Union sieht sich dem Schutz des Ehrenamtes und der kulturellen Vielfalt unseres Landes verpflichtet.

Wichtig ist, dass das Deutsche Patent- und Markenamt, als Aufsichtsbehörde der GEMA, die geplante Tarifstruktur als unausgewogen kritisiert hat. Die JU-Forderung einer echten Reform der Musikverwertung besteht weiterhin und ist dringend nötig. Dies schließt eine unerlässliche Überarbeitung des Urheberrechts- bzw. Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes ein. Dabei soll festgelegt werden, dass Verwertungsgesellschaften ihre Tarife künftig nicht mehr einseitig aufstellen dürfen, sondern eine gemeinsame Regelung mit anerkannten Nutzervereinigungen finden müssen. Zudem soll die Gebührenstruktur stärker als bisher durch das zuständige Deutsche Patent- und Markenamt, sowie das Bundeskartellamt überprüft werden.

Pressemeldung Junge Union

Quelle: rosenheim24.de

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