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Verkehrssicherungspflicht im Rahmen von Straßenbauarbeiten

Mit einem Warnlicht und dem Schild "Straßenschäden" werden Autofahrer vor einer Baustelle gewarnt. Foto: Carsten Rehder
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Mit einem Warnlicht und dem Schild «Straßenschäden» werden Autofahrer vor einer Baustelle gewarnt. Foto: Carsten Rehder

Langsam fahren, wenn die Baustelle kommt: In der Regel sorgen Schilder für besondere Situationen im Verkehr. Damit können Unfälle verhindert werden. Es gibt aber auch Ausnahmen.

Coburg (dpa/tmn) - Baustellen auf der Straße können gefährlich sein. Um Unfälle zu verhindern, sind sie in der Regel gut gesichert. Aber es gibt Ausnahmen: Kann man zum Beispiel eine aufgefräste Stelle auf einer Straße ohne Schwierigkeiten erkennen, sind besondere Vorkehrungen nicht erforderlich.

Hier erfolgt die Benutzung auf eigene Gefahr. In einem vor dem Landgericht Coburg verhandelten Fall war ein Radfahrer auf einer Straße gestürzt, deren Belag über eine Breite von 80 Zentimetern etwa vier Zentimeter tief aufgefräst war (Az.: 12 O 522/14). Links von dieser Stelle blieb ein Fahrweg von 2,75 Meter Breite. Die Baustelle war nicht abgesperrt. Bei dem Sturz verletzte sich der Radfahrer erheblich. Daher verklagte er die Baufirma auf Schadenersatz und Schmerzensgeld.

Ohne Erfolg, wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt: Angesichts der geringen Tiefe der Auffräsung von vier Zentimetern hielt das Gericht eine Sicherung nicht für erforderlich. Der Mann habe die aufgefräste Fahrbahnoberfläche zudem rechtzeitig erkannt, war aber trotzdem weiter gefahren. Er hätte aber notfalls vom Rad absteigen müssen. Außerdem sei er nicht auf der Fläche selbst, sondern daneben gefunden worden. Der Sturz könne daher auch andere Ursachen haben.

Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht

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