Bundespatentgericht verhandelt über Käsemix Obazda

München - Das Bundespatentgericht in München hat am Donnerstag seine Verhandlung über die bayerische Käsespezialität Obazda begonnen.

Der Käsemix war vom Deutschen Patent- und Markenamt als geografische Angabe geschützt worden. Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft hatte dies beantragt; sie will erreichen, dass das Käsegemisch nur noch in Bayern hergestellt werden darf. Damit ist die Firma “Pflaum's feine Frische“ aus Leutkirch im Allgäu in Baden-Württemberg - knapp jenseits der bayerischen Grenze - nicht einverstanden.

Der Anwalt der Firma, Roland Veh, beantragte deshalb am Donnerstag vor Gericht, den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts zum Schutz des Obazdn von 2009 aufzuheben.

dpa

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