CSU-Klausurtagung im Kloster Banz

Kloster Banz/Rosenheim - Die beiden Abgeordneten Biechl und Stöttner kamen während der Klausurtagung im Kloster Banz zu einem eindeutigen Ergebnis:  

„Wir wollen ein soziales und sicheres Bayern. Die CSU hat deshalb auf ihrer Herbstklausur die Fortführung ihrer soliden Finanzpolitik beschlossen“, teilten die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten Annemarie Biechl und Klaus Stöttner nach ihrer Rückkehr aus Kloster Banz mit: „Wir waren uns alle einig, dass man nicht mehr Geld ausgeben kann, als man zuvor eingenommen hat.

Die Landtagsfraktion unterstützt deshalb einhellig das Ziel von Ministerpräsident Horst Seehofer, in den nächsten beiden Jahren auf neue Schulden zu verzichten. Wir tun das in dem Bewusstsein, dass wir den nachfolgenden Generationen keine Schuldenberge hinterlassen wollen“. Die beiden Abgeordneten zeigten sich hochzufrieden mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Herbstklausur. Es habe ein hohes Maß an Geschlossenheit gegeben, auch in der Frage nach der Zukunft des Gesundheitssystems. „Die CSU will ein Gesundheitssystem, in dem Kranke, Menschen mit Behinderung und Pflegebedürftige auf die Solidarität der Gemeinschaft vertrauen können. Jeder muss ohne Rücksicht auf seine finanzielle Lage, sein Alter oder sein gesundheitliches Risiko am medizinischen Fortschritt teilhaben können“, sagte Annemarie Biechl. Zur Reform der Bundeswehr sagte Klaus Stöttner: „Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat uns in überzeugender Weise sein Konzept zur Zukunft der Bundeswehr dargelegt. Wir unterstützen ihn dabei, die Bundeswehr an die aktuellen sicherheitspolitischen Anforderungen anzupassen und stehen hinter seinem Vorschlag, die Wehrpflicht auszusetzen. Wir haben darauf gedrängt, dass die Bundeswehr im ländlichen Raum präsent bleibt. Das hat uns der Verteidigungsminister zugesichert“. Annemarie Biechl und Klaus Stöttner sehen die CSU für die schwierigen Entscheidungen der nächsten Monate gut gerüstet: „Wir glauben, dass die große Mehrheit der Menschen in Bayern und im Landkreis Rosenheim hinter diesen Entscheidungen steht. Denn nur auf der Grundlage solider Finanzen können wir auch in Zukunft nachhaltig in Familie, Bildung und Innovation investieren.“

Pressemeldung CSU-Bürgerbüro Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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