Erfolgreiches Jahr für den Zoll in Rosenheim

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Ein Zollbeamter im Einsatz.

Rosenheim - Sehr zufrieden mit der Bilanz für 2010 zeigt sich Rudolf Forstner, Chef des Hauptzollamts Rosenheim. „Die Erholung der Weltwirtschaft hat sich auch bei uns bemerkbar gemacht“.

Fast 1,3 Milliarden Euro haben die 500 Beschäftigten, die im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim tätig sind, vergangenes Jahr für den Bundeshaushalt eingenommen, ein beachtliches Plus von mehr als 23 Prozent.

Damit leistet das Hauptzollamt Rosenheim, dessen Bezirk den gesamten südostbayerischen Raum umfasst, einen erheblichen Anteil an den Gesamteinnahmen des Zolls, der mit 112 Milliarden Euro fast die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes erwirtschaftet.

Die Aufgaben des Zolls haben sich in den vergangenen Jahren erheblich gewandelt. Aus einer Verwaltung, deren Aufgabe früher überwiegend in der Grenzabfertigung bestand, ist eine moderne, zukunftsorientierte Wirtschaftsverwaltung geworden.

Zu den Aufgabenschwerpunkten zählten die Erhebung von Einfuhrabgaben und Verbrauchsteuern, die Überwachung des Warenverkehrs mit Drittländern, die Vollstreckung öffentlich rechtlicher Forderungen des Bundes und die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung.

Erhebung von Abgaben

Die größten Einnahmeposten waren die Einfuhrumsatzsteuer mit fast einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit über 228 Millionen Euro.

Unter den Verbrauchsteuern waren die Stromsteuer mit fast 46 Millionen Euro und die Energiesteuer mit über 162 Millionen Euro die ertragreichsten Posten.

Als einzige Verbrauchsteuer fließt die Biersteuer, die immerhin fast neun Millionen Euro und damit um acht Prozent mehr als noch 2009 betrug, nicht dem Bund sondern den Ländern zu.

Mehr als 67 Millionen Euro an Subventionen für umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, Firmen des produzierenden Gewerbes, die Land- und Forstwirtschaft sowie den öffentlichen Personennahverkehr wurden wieder ausgeschüttet.

Zollämter

Die für die Abfertigung von Im- und Exporten zuständigen Zollämter Altötting (Autobahn), Bad Reichenhall-Autobahn, Reischenhart und Weilheim haben im vergangenen Jahr über 294 Millionen Euro an Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer eingenommen, eine Steigerung von fast 33 Prozent. Die Belebung der heimischen Wirtschaft hat sich hier besonders bemerkbar gemacht. Insgesamt haben die Zöllnerinnen und Zöllner fast 184.000 Einfuhrsendungen (Vorjahr: 154.000) und 487.000 Ausfuhrsendungen (Vorjahr: 363.000) abgefertigt.

Diese Steigerung ist allerdings auch dem kundenorientierten Angebot des Zolls zu verdanken, denn neben flexiblen Öffnungszeiten, Effizienz und einer mobilen Zollabfertigung werden Firmen und Privatpersonen gleichermaßen bei der Abwicklung von im- und Exportgeschäften beraten und betreut.

Weiterhin ungebrochen ist der Versandhandel mit der Post. Bei den vier Zollämtern wurden über 28.000 Postsendungen und damit um vier Prozent mehr als im Jahr zuvor abgefertigt.

Als verlässlicher und starker Partner deutscher Unternehmen, die sich besonders durch Innovation und Spitzentechnologie auszeichnen, ist für den Zoll die Plagiatsbekämpfung von großer Bedeutung. Schließlich verursachen Ideenklau und Produktfälschungen enormen wirtschaftlichen Schaden und vernichten jedes Jahr zehntausende von Arbeitsplätzen. Wegen dieser Verstöße wurden im zurückliegenden Jahr zahlreiche Sendungen mit gefälschten Artikeln aus dem Verkehr gezogen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Die Ermittler der Finanzkontrolle Schwarzarbeit an den Standorten Rosenheim, Traunstein und Weilheim waren mit umfangreichen und intensiven Kontrollen auch im vergangenen Jahr sehr erfolgreich im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.

Insgesamt wurden erneut mehr als 15.000 Arbeitnehmer und über 3.000 Arbeitgeber (Vorjahr: 2.500) an ihren Arbeitsstellen überprüft. Überwiegend handelte es sich um reine Routineprüfungen in den unterschiedlichsten Branchen und Berufen. Aber auch zahlreichen Hinweisen und Anzeigen aus der Bevölkerung wurde nachgegangen.

Gezielte Schwerpunktprüfungen fanden im Hotel- und Gaststätten-, Taxi-, Reinigungs- und Speditionsgewerbe sowie bei den Sicherheitsdiensten statt.

Über 2000 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und damit fast zwölf Prozent mehr als im Jahr zuvor konnten zum Abschluss gebracht werden.

Die Folge waren insgesamt 142 Jahre Freiheitsstrafe und zwei Millionen Euro an Geldstrafen und Bußgelder (Vorjahr: 1,8 Millionen Euro). Der ermittelte Gesamtschaden für die Sozialkassen betrug mit 23 Millionen Euro fast zehn Prozent mehr als 2009.

Besonders dreist trieb es ein Bauunternehmer aus München, der über mehrere Jahre seine Arbeiter schwarz beschäftigt hatte. Als diese dann auch keinen Lohn mehr bekamen, verpfiff ihn einer seiner Arbeiter beim Rosenheimer Zoll. Die Ermittler konnten dem Unternehmer schließlich Sozialversicherungsbetrug in einer Größenordnung von über zwei Millionen Euro nachweisen. Das Landgericht München I verurteilte ihn dafür zu einer Gefängnisstrafe von vier Jahren und drei Monaten.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Rund um die Uhr sind Beamte mobiler Kontrolleinheiten des Rosenheimer Zolls im grenznahen Raum auf unseren Autobahnen und Bundesstraßen unterwegs, um den Personen- und Warenverkehr zu kontrollieren.

Dabei kommt dem Kampf gegen den Zigaretten- und Rauschgiftschmuggel besondere Bedeutung zu. Mehrere hunderttausend Zigaretten und über sechs Kilo Rauschgift stellten die Zöllner im vergangenen Jahr sicher. Aber auch zahlreiche Verstöße gegen das Waffengesetz und das Washingtoner Artenschutzübereinkommen wurden aufgedeckt.

Vollstreckung

Der Zoll ist die Vollstreckungsbehörde für öffentlich-rechtliche Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden. Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim hatte im vergangenen Jahr fast 185.000 Vollstreckungsersuchen (Vorjahr: 179.000) zu bearbeiten.

Mehr als 20 Vollziehungsbeamte waren ständig unterwegs, um säumige Schuldner zur Zahlung zu bewegen oder bei ihnen zu pfänden.

Überwiegend werden gepfändete und sichergestellte Gegenstände im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Den bislang größten Erlös seit bestehen der Zollplattform erzielte ein Oldtimer Lagonda aus dem Jahr 1938. Der von Walter Owen Bentley entwickelte Sportwagen gehörte einem Münchener Geschäftsmann, dessen Geschäfte sich ausschließlich auf den Handel mit Kokain beschränkten. Der vom Zoll beschlagnahmte Sportwagen spülte stolze 253.000 Euro in die Staatskasse.

Gelegentlich gibt es auch öffentliche Versteigerungen, wie im Dezember vergangenen Jahres im Künstlerhof am Ludwigsplatz in Rosenheim, die sich immer wieder als wahrer Zuschauermagnet erweisen.

Wer noch mehr über die interessanten und vielfältigen Aufgaben des Zolls erfahren möchte, findet alles Wissenswerte unter www.zoll.de.

Pressemitteilung des Hauptzollamts Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

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