Gemeinden sollen weitermachen wie bisher

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Schönmetzler, Neiderhell und Berthaler

Rosenheim - Gemeinden, die Einheimischenmodelle anbieten, sollen vorerst weitermachen wie bisher. Das zumindest rät Dr. Franz Dirnberger, zuständig für Raumordnung und Landesplanung.

Gemeinden, die Einheimischenmodelle anbieten, sollen vorerst weitermachen wie bisher. Das zumindest rät Dr. Franz Dirnberger, er ist beim Bayerischen Gemeindetag unter anderen für die Raumordnung und Landesplanung sowie für das Bauplanungsrecht zuständig.

Dirnberger referierte zum Thema „Bauen für Einheimische“ auf einer Dienstbesprechung der Bürgermeister, zu der Landrat Josef Neiderhell auf die Herreninsel eingeladen hatte. Die EU-Kommission stellt die Einheimischenmodelle in Frage, da sie mutmaßlich dem Recht auf Freizügigkeit widersprechen sollen, das jedem EU-Bürger erlaubt, in einem anderen EU-Land zu leben und zu arbeiten.

Der Fachmann des Bayerischen Gemeindetages ist zuversichtlich, dass das „Bauen für Einheimische“ weiterhin möglich sein wird: Ich meine, wir können hoffnungsvoll in die Zukunft schauen. Dirnberger setzt auf ein Punktesystem als Kompromisslösung. Ein Sozialmodell könnte die jetzt verbreitet geltenden Einheimischenmodelle ablösen. Größter Knackpunkt ist die Frage, wie ein Einheimischer definiert wird. Die Vorgabe mancher Gemeinde, beispielsweise mindestens 25 Jahre im Ort zu wohnen, wird zukünftig nicht mehr möglich sein.

Stattdessen kann das Wohnen in einer Gemeinde ein Aspekt eines Punktesystems sein, dass darüber hinaus zum Beispiel die Anzahl der Kinder, das persönliche Einkommen oder das soziale Engagement des interessierten Bauwerbers berücksichtigt.

In der Auseinandersetzung um die Zukunft der Einheimischenmodelle ist derzeit der juristische Dienst der EU-Kommission beauftragt, ein Gutachten zu erstellen. Laut Dirnberger ist völlig offen, wann es zu einer Entscheidung bzw. zu einer Lösung kommt. Er riet daher den anwesenden Bürgermeistern, weiterzumachen wie bisher.

Im Anschluss an die Dienstbesprechung besichtigten die Bürgermeister die Landesausstellung „Götterdämmerung – König Ludwig II“ auf Schloss Herrenchiemsee.

Pressemeldung Landratsamt Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

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