Finanzausgleich 2011 positiv für Kommunen im Landkreis

Rosenheim - Als „gute Nachricht für die Kommunen im Landkreis Rosenheim“ hat die CSU-Landtagsabgeordnete Annemarie Biechl die jetzt erfolgte Einigung zum kommunalen Finanzausgleich 2011 bezeichnet

 „Mit Leistungen des Freistaats an die Kommunen in Höhe von fast 6,4 Milliarden Euro erreicht der kommunale Finanzausgleich im nächsten Jahr ein Rekordniveau. Darüber freue ich mich sehr, denn das zeigt auch, für wie wichtig der Freistaat seine Kommunen hält. Trotz der angespannten Haushaltslage stellt er ihnen damit im nächsten Jahr 71 Millionen Euro bzw. 1,1 Prozent mehr als heuer zur Verfügung“.

Annemarie Biechl bezeichnete es als klares Zeichen für die Kommunalfreundlichkeit der Bayerischen Staatsregierung, dass der kommunale Finanzausgleich wie auch in den Vorjahren im Einvernehmen mit allen kommunalen Spitzenverbänden ausgehandelt worden sei. Die Abgeordnete hob hervor, dass man sich dabei auch auf qualitative Verbesserungen für die Kommunen geeinigt habe. So steige die Kommunalquote am allgemeinen Steuerverbund auf 12,2 Prozent, dies entspreche einer Erhöhung um rund 50 Millionen Euro. „Die Einigung ist auch ein Ergebnis der kommunalfreundlichen Haltung der CSU-Landtagsfraktion, die bei allen ihren Entscheidungen immer darauf achtet, dass sie den Menschen in unseren Gemeinden, Städten und Landkreisen zugute kommen“, betonte Frau Biechl.

Pressemeldung Bürgerbüro Annemarie Biechl, MdL

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

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