Graf legt Rechenschaftsbericht vor

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Rosenheim - In ihrem Rechenschaftsbericht legt MdB Angelika Graf ihre Arbeit offen: Thema ist u.a. die "Bürgerversicherung", die die Trennung von privater und gesetzlicher Krankenversicherung überwinden soll.

Die Rosenheimer SPD-Bundestagsgeordnete Angelika Graf legte am Donnerstag, den 28. Juli im Gasthof „Happinger Hof“ turnusgemäß Rechenschaft über ihre Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete seit 2008 für ihren Wahlkreis 223, Rosenheim Stadt und Landkreis, ab.

Dabei berichtete sie über ihre Abgeordnetentätigkeit in Berlin als ordentliches Mitglied in den Ausschüssen für Gesundheit sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Sie informierte die Teilnehmer ebenso über ihre parlamentarischen Ämter und ihre diesbezügliche Arbeit. Neben den zahlreichen Aufgaben und Ämtern ist zu erwähnen, dass die Rosenheimer Abgeordnete seit Anfang 2011 die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ist und bereits seit 2009 Co-Vorsitzende der Task-Force Afghanistan – Pakistan.

In ihrer Funktion als Gesundheits-, Frauen- und Menschenrechtspolitikerin ist sie als Referentin in Bayern wie auch im gesamten Bundesgebiet im Einsatz.

Zu ihrem gesundheitspolitischen Schwerpunkt informierte Graf die Teilnehmer der Bundeswahlkreiskonferenz über ihren Einsatz in Berlin für die Bürgerversicherung. Mit der Bürgerversicherung soll die Trennung von privater und gesetzlicher Krankenversicherung überwinden werden. Sie erklärte auch ihr Anliegen, die Prävention und Gesundheitsförderung zu stärken, um so auch jene Menschen zu erreichen, die sonst nicht erreicht werden.

Im Wahlkreis macht die Abgeordnete regelmäßig Veranstaltungen zu bundes- wie auch lokalpolitisch Themen wie „Wege aus der Zwei-Klassen-Medizin“, „Mitbestimmung – aber wie?“ oder „Ausbau der A8 und Lärmschutz“. Das weite Spektrum an Themen im Wahlkreis reicht von der Infrastruktur für Ältere, Arbeit, Familien, Bildung, Rechtsextremismus, Soziales, Integration und Verkehr bis hin zu den einzelnen Belangen der Kommunen.

Als eine der „Mütter der Sozialen Stadt“ kritisierte sie in ihrem Bericht besonders den Kahlschlag dieser Förderung durch den Bundesverkehrsminister, der den Etat von 95 Millionen auf nur noch 28,5 Millionen Euro senkte.

An Positivem konnte Graf aber berichten, dass es ein Folgeprogramm für die Mehrgenerationenhäuser geben wird. Familienministerin Schröder hatte dies zunächst kategorisch abgelehnt. Graf hat daraufhin zusammen mit einer Kollegin aus der SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag auf Weiterführung gestellt und durch den Druck von allen Seiten kann nun das Programm fortgesetzt werden. Erfolge gab es auch bei der Förderung der Kinderbetreuung in Rosenheim und Umgebung zu berichten wie auch vom rot-grünen Ganztagsschulprogramm. Dieses wurde in der Große Koalition bis Ende 2009 verlängert und 14 Schulen in Stadt und Landkreis Rosenheim wurden unterstützt.

Im Anschluss des einstündigen Referats von Angelika Graf folgte eine lebhafte Diskussion über die verschiedenen Punkte des Rechenschaftsberichts.

Am Ende der Veranstaltung dankte die Bundestagsabgeordnete der SPD-Kreisverbandsvorsitzenden Dagmar Levin sowie der SPD-Unterbezirksvorsitzenden Maria Noichl, MdL, für die Begrüßung und SPD-Stadtrat Robert Metzger für die Moderation der Diskussion.

Pressemeldung Deutscher Bundestag

Quelle: rosenheim24.de

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