Grenzkontrollen, Migrationsentwicklung und Schleusungskriminalität

Rund 77.000 Migranten im Rosenheimer Abschnitt in einem Jahr

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v.l.: Christian Pfleger, Leiter Rückführung, Ludger Otto, stellv. Leiter Bundespolizeiinspektion Rosenheim, Reinhard Tomm, Leiter Bundespolizeiinspektion Rosenheim, Wolfgang Lehrberger, stellv. Leiter Ermittlungsdienst, Rainer Scharf, Pressesprecher Bundespolizeiinspektion Rosenheim
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Rosenheim - Die Migrationsentwicklung an der deutsch-österreichischen Grenze stand und steht im Fokus des öffentlichen Interesses. Grund genug, die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung in diesem Grenzabschnitt genauer zu betrachten. Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim als die verantwortliche Grenzpolizei zwischen dem Berchtesgadener Land und der Bodenseeregion lud deshalb am Dienstag zu einem Pressegespräch ein.

Ludger Otto, stellv. Leiter Bundespolizeiinspektion Rosenheim

Vertreter der Bundespolizeiinspektion Rosenheim waren am Dienstagvormittag zusammengekommen um Rede und Antwort in Sachen Grenzkontrollen, Migrationsentwicklung und Schleusungskriminalität zu stehen. Vor allem die Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landespolizei verlaufe reibungslos, so Ludger Otto, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Rosenheim. "Mit der Unterstützung der Landespolizei ist das Ziel der Intensivierung der Grenzübergänge gelungen und ausreichend aus meiner Sicht. Die Entwicklung muss man beobachten. Ich denke, dass mir hier seh gut aufgestellt sind."

Staus durch Grenzkontrollen

Otto war es auch ein Anliegen, sich über die Beeinträchtigung des Verkehrs durch die Grenzkontrollen zu äußern: "Natürlich bringen die Kontrollen Einschränkungen mit sich, sowohl im Bahn- als auch im Straßenverkehr. Die Kritik, dass die Kontrollstellen der Bundespolizei für lange Staus verantwortlich sind, ist in gewissem Maße richtig." Er erklärte aber auch, dass Staus an Wochenenden für diese Bereiche aufgrund von Unfällen, Wintersportaktivitäten, Skiveranstaltungen und Wochenenausflüglern herrühren. "Wir reagieren sehr flexibel und mit Augenmaß." Auch stehe man mit den österreichischen Behörden in regem Kontakt. "Wir versuchen es in einem überschaubaren, erträglichen Maß zu halten."

Islamisten an der Grenze

Rainer Scharf, Pressesprecher Bundespolizeiinspektion

Rainer Scharf, Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Rosenheim äußerte sich auch zum Thema Islamistische Gefährder an der Grenze: "Die Grenzpolizei trifft erste Feststellungen zu möglichen Islamisten und gibt diese dann dem Staatsschutz weiter. Das sind aber Einzelfälle." Dem Staatsschutz übergeben habe man bislang noch keine Person, Einzelfälle seien gemeldet worden.

jb

Bundespolizei Rosenheim stellt deutschlandweit die meisten Migranten fest

Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim hat im vergangenen Jahr rund 77.000 Migranten festgestellt. Damit sind 2016 die meisten Migranten deutschlandweit im südlichen Abschnitt der Grenze zu Österreich gezählt worden.

Im Januar und Februar war die Zahl der Personen, die ohne die erforderlichen Papiere zwischen Bodenseeregion und dem Berchtesgadener Land eingereist waren, mit etwa 38.300 und 21.600 noch besonders hoch. Mit "Schließung der Balkanroute" ist der monatliche Wert vom fünfstelligen in den vierstelligen Bereich, rund 2.300 im März und 2.500 im April, gesunken. Mitte des letzten Jahres stellten die Bundespolizisten des Rosenheimer Zuständigkeitsbereichs bei ihren Grenzkontrllen noch bis zu 1.800 Migranten monatlich fest. Seit September sind es pro Monat zwischen 1.200 und 1.400. Zu den Hauptherkunftsländern der Migranten gehörten im Jahr 2016 vor allem Syrien, Afghanistan, Irak, Nigeria und Somalia.

Zwischen 30 und 50 % seit Mitte 2016 zurückgewiesen

Von den insgesamt rund 77.000 Migranten, die 2016 von der Bundespolizei im südlichen Abschnitt der deutsch-österreichischen Grenze zu verzeichnen waren, sind knapp über 9.600 noch vor ihrer Einreise zurückgewiesen worden. Es handelt sich dabei um Fälle, in welchen nachvollziehbar nicht zum Schutz oder Asyl nachgesucht wurde. Seit Mitte des zurückliegenden Jahres werden monatlich sogar gegenüber etwa 30 bis 50 Prozent der Migranten Einreiseverweigerungen ausgesprochen.

Außerdem entlarvten die Kontrollbeamten im Rosenheimer Grenzabschnitt im Jahr 2016 rund 1.000 Urkundenfälschungen. Vergeblich versuchten unerlaubt Einreisende, sich den beabsichtigten Aufenthalt in der Bundesrepublik mit gefälschten Pässen, Ausweisen, Visa oder sonstigen Papieren zu erschwindeln.

Mindestens jeden zweiten Tag ein mutmaßlicher Schleuser

Verändert zeigt sich die Zahl der gefassten mutmaßlichen Schleuser: Haben die Beamten der Rosenheimer Bundespolizei 2015 mehr als 700 Personen wegen Schleußungsverdachts festgenommen, waren es 2016 noch etwa 280. Die Bekämpfung der Schleußerkriminalität ist aber weiterhin eine ganz wesentliche bundespolizeiliche Aufgabe im südlichen Grenzabschnitt zu Österreich. Dort werden  bei Grenzkontrollen monatlich immer noch zwischen 20 und 30 mutmaßliche Schleuser gestoppt.

Daneben konnten im vergangenen Jahr im Bereich der Bundespolizei Rosenheim rund 5.300 Fahndungstreffer erziehlt werden. Darunter waren etwa 4.800 gesuchte Personen, die beispielsweise von einer taatsanwaltschaft mit einem Haftbefehl oder einer Aufnthaltsermittlung gesucht wurden.

Pressemitteilung Bundespolizeiinspektion Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

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