Grüner Pass auf dem Prüfstand

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Rosenheim - Die Stadt vergibt an Bürger mit geringem Einkommen den sogenannten "Grünen Pass". Ein runder Tisch soll diesen nun unter die Lupe nehmen und eine gerechte Vergabe garantieren.

Ein "runder Tisch", der sich mit sozialen Angelegenheiten beschäftigt, wird klären, ob es notwendig ist, mehr Gerechtigkeit bei der Vergabe zu schaffen.

Der "Grüne Pass" bietet für einen festgelegten Personenkreis (siehe blauer Kasten "Grüner Pass") die Möglichkeit, trotz geringen Einkommens am gesellschaftlichen Leben in Rosenheim teilzunehmen. Nun gibt es Familien, die zwar über den Einkommensgrenzen liegen, aber Wohngeld und Kinderzuschläge erhalten. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, zu klären, ob sie gleichfalls den Grünen Pass bekommen können.

Derzeit sind in Rosenheim 500 solcher Pässe im Umlauf. Hallenbad, Freibad und Bibliothek sind diejenigen Einrichtungen, in denen der Grüne Passe am häufigsten vorgelegt wird. 2000 Bürger beziehen in Rosenheim derzeit Wohngeld. Ihnen allen die Vergünstigungen des Grünen Passes zukommen zu lassen, würde nicht nur die Einnahmen der einzelnen Einrichtungen, in denen er gilt, schmälern. "Selbst wenn wir die Bezugsgrenzen um 15 Prozent hinaufsetzen, gäbe es Ungerechtigkeiten", mahnte Sozialamtsleiter Christian Meixner im Hauptund Finanzausschuss des Stadtrats.

Kein Ungleichgewicht schaffen

Es würde sich unter der arbeitenden Bevölkerung schnell herumsprechen, wenn Wohngeldempfänger mit einem höheren Einkommen die Vergünstigungen des "Grünen Passes" in Anspruch nehmen könnten, Leute, die arbeiten, aber mit ihrem Einkommen vielleicht knapp über der Grenze liegen, nicht. Ein solches Ungleichgewicht wäre fatal.

CSU-Stadträtin Eleonore Dambach zitierte in diesem Zusammenhang den ehemaligen bayerischen Ministerpräsident Dr. Wilhelm Högner, SPD, der gesagt hatte: "Tun, was machbar ist und nicht, was wünschenenswert ist." Der Ausschuss könne nicht Mittel genehmigen, die er nicht überschaue.

Für die SPD räumte deren Fraktionsvorsitzende Gabriele Leicht ein, es sei nicht damit getan, einfach die Einkommensgrenzen hochzusetzen und dann auch die Wohngeldempfänger in den Kreis der Berechtigten aufzunehmen. Ihrer Fraktion gehe es vor allem um die Bekämpfung von Kindesarmut. Ob es eine Möglichkeit gibt, mehr Gerechtigkeit bei der Vergabe des Grünen Passes zu schaffen, soll nun der runde Tisch klären, zu dem sich Vertreter sozialer Einrichtungen und der Stadtverwaltung regelmäßig treffen. Das Ergebnis wird dem Aussschuss vorgelegt.

re/Oberbayerisches Volksblatt

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © dpa

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser