Die Stadt macht Schulden

+
Die Stadt macht in großem Umfang neue Schulden. Das liegt primär an den Kosten für den Bau von Kinderkrippen.

Rosenheim - Die Stadt macht in großem Umfang neue Schulden. Das liegt primär an den Kosten für den Bau von Kinderkrippen. Bekannt wurde dies nun im Haupt- und Finanzausschuss.

Die Nettoneuverschuldung in Höhe von 4,4 Millionen Euro im Haushalt für das laufende Jahr lässt sich zum größten Teil noch ausgleichen. 3,4 Millionen will die Stadt als Kredit aufnehmen, um das restliche Bahngelände erwerben zu können. Wenn der Stadt dieser Kauf gelingt, kann sie selbst bestimmen, welche Nutzung auf dem brachliegenden Areal zwischen Bahnhof und Brückenberg erfolgt. Vorgesehen ist, die dortigen Gewerbegrundstücke dann an Investoren weiterzuverkaufen. Auf diese Weise würde das Geld nach und nach wieder an die Stadt zurückfließen.

Für die 2012 geplante Nettoneuverschuldung in Höhe von weiteren 4,5 Millionen Euro gibt es hingegen keine Gegenfinanzierung. Die Stadt investiert heuer 3,1 Millionen Euro in die Kleinkindbetreuung. Im nächsten Jahr sind es sogar 8,9 Millionen Euro. Als Nettoneuverschuldung bezeichnet man die Kreditaufnahme nach Abzug der zu leistenden Tilgungen.

Zur Beratung des aktuellen Haushaltes hatten die einzelnen Fraktionen noch Korrekturanträge eingebracht. Einerseits ging es darum, Kosten zu sparen, andererseits darum, als wichtig erachtete Projekte doch noch durchzusetzen oder zumindest nicht auf die lange Bank zu schieben.

Für den Winterdienst und den Straßenunterhalt gibt es einen gemeinsamen Topf. In diesem hatte die Verwaltung 1,42 Millionen eingeplant. Dringend mahnten sowohl CSU als auch SPD eine Erhöhung an, damit die im Winter entstandenen zahlreichen Frostschäden beseitigt werden können. Nun kommen noch einmal 250.000 Euro hinzu.

Kein Geld für neues Schuldach

In die Aula der Schule in Westerndorf St. Peter regnet es hinein. für das schon lange geplante neue Dach ist aber 2011 kein Geld da. Es würde 250.000 Euro kosten. Stattdessen ist für rund 10.000 Euro eine Dachsanierung geplant. Es wird auch weder in Westerndorf St. Peter einen Notausgang noch in Aising eine zusätzliche Fluchttreppe für die jeweilige Turnhalle gebaut, wie es die CSU beantragt hatte. Nach verschärften Bedingungen stehen die Hallen somit weiter nicht mehr für Veranstaltungen mit mehr als 200 Personen zur Verfügung, also etwa für den Fasching oder Theateraufführungen. "Dabei handelt es sich nur um außerschulische Veranstaltungen. Die Schulen brauchen den Notausgang nicht. Der Bau wäre reinster Luxus, dafür haben wir kein Geld", kommentierte die OB.

Die Freien Wähler/UP hatten dafür plädiert, die erst für 2014 geplante Vergrößerung des Aisinger Leichenhauses mit Kosten von 42.000 Euro schon für 2011 einzuplanen, vor allem, nachdem eventuell bei den Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Aising Geld eingespart werden kann. Die Verwaltung prüft, ob dies möglich ist.

Die Freisportanlage bei der Schule in Aising ist in schlechtem Zustand. Die SPD hatte beantragt, die 141.000 Euro teure Sanierung nicht zu schieben. Nachdem längerfristig aber eine Gesamtsanierung geplant ist, werden die Schäden zunächst nur notdürftig behoben, damit die Anlage weiter benutzt werden kann. Notfalls müsse der Sportunterricht auch woanders stattfinden, räumte Gabriele Bauer ein. Im Moment ist die Stadt in Aising auch noch auf der Suche nach einem Krippenstandort. Der Bedarf an Krippenplätzen ist enorm groß. Schule und Eltern haben den Vorschlag, die Krippe auf dem Hartplatz der Schule zu bauen und diesen nach hinten zu verlegen, abgelehnt. Der Platz, so heißt es, sei auch ein Treffpunkt - und hinter der Schule habe man die jungen Leute nicht mehr im Blick. Bevor dies nicht geklärt ist, könne man nicht an die Sanierung des Sportplatzes gehen.

Die langfristige Finanzplanung wurde gegen die drei Stimmen der SPD und der Grünen verabschiedet.

 

Oberbayerisches Volksblatt

Quelle: rosenheim24.de

Zurück zur Übersicht: Bayern

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser