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Diskussionen um Zuschuss

Gemeinde Buchbach will Gaststättenerhaltungsverein „Beim Obern“ finanziell unterstützen

Der Gaststättenerhaltungsverein „Beim Obern“ hat im Außenbereich bereits einige Arbeiten vorgenommen und den Biergarten damit ordentlich aufgewertet. Im hinteren Teil soll auch wieder ein Salettl entstehen, das ebenso den Buchbacher Bürgern zugute kommt und den Marktplatz aufwertet. . Deshalb hat sich Gemeinderat Karl-Heinz Kammerer für weitere Fördermittel der Marktgemeinde eingesetzt.
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Der Gaststättenerhaltungsverein „Beim Obern“ hat im Außenbereich bereits einige Arbeiten vorgenommen und den Biergarten damit ordentlich aufgewertet. Im hinteren Teil soll auch wieder ein Salettl entstehen, das ebenso den Buchbacher Bürgern zugute kommt und den Marktplatz aufwertet. . Deshalb hat sich Gemeinderat Karl-Heinz Kammerer für weitere Fördermittel der Marktgemeinde eingesetzt.

Der Gaststättenerhaltungsverein „Beim Obern“ beschäftigt den Marktgemeinderat erneut. Marktgemeinderat Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) hat beantragt, dass die Marktgemeinde dem Verein einen Zuschuss über 2500 Euro gewährt. Jetzt wird nach Wegen gesucht, um die „Richtlinien zur Vereinsförderung“ nicht zu

Buchbach – Der Gaststättenerhaltungsverein „Beim Obern“ beschäftigt den Marktgemeinderat erneut. Der Verein war im vergangenen Jahr gegründet worden, um das ehemalige „Gasthaus zum Falken“ zu erhalten. Das Gasthaus liegt direkt am Marktplatz und ist ein Treffpunkt für zahlreiche Vereine, Stammtische und Gesellschaften gewesen. Als sich die Wirtsleute Apfelböck zurückzogen, konnte kein Nachfolger gefunden werden.

Ein Arbeitskreis, bestehend aus Mitgliedern des Marktgemeinderates, Vereinsvorständen und weiteren Interessenten wurde gegründet, um eine praktikable Lösung zu finden. Sie beschäftigten sich intensiv mit dem Erhalt des Wirtshauses, führten Gespräche mit dem Eigentümer und da sich kein neuer Pächter fand, kam die Gründung eines Trägervereins zur Sprache. Das war die Geburtsstunde des Gaststättenerhaltungsvereins „Beim Obern“.

Bereits 13.200 Euro an Zuschüssen bezahlt

Die Marktgemeinde hat das Engagement der ehrenamtlich Vereinsmitglieder mit einem Gründungszuschuss in Höhe von 8000 Euro, die bereits im Jahr 2020 ausgezahlt wurden, sowie einer Nutzungsgebühr in Höhe von 5200 Euro unterstützt. Dafür kann die Marktgemeinde einen Raum für ihre Zwecke nutzen.

Der Verein hatte auch einen Zuschussantrag beim Verein „Mühldorfer Netz“ gestellt, den das „Mühldorfer Netz“ satzungsbedingt allerdings ablehnen musste. Um den Ausfall dieses eingeplanten Zuschusses zu kompensieren, hat Marktgemeinderat Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) in der Juni-Sitzung beantragt, dass die Marktgemeinde dem Verein „Beim Obern“ eine Zuschuss über 2500 Euro gewährt.

Ehrenamtliches Engagement des Vereins „Beim Obern“ gewürdigt

Bei einer vorsichtigen Diskussion herrschte Einigkeit, dass das ehrenamtliche Engagement des Vereins „Beim Obern“ gewürdigt werden muss. Die Verwaltung hatte den Marktgemeinderäten aber auch die Richtlinien zur Vereinsförderung zukommen lassen, die der Marktgemeinderat selbst ausgearbeitet hatte. Dort steht unter anderem, dass „Wohnungen und Gaststätten sowie Anlagen, die wirtschaftliche Erlöse bringen“ nicht gefördert werden. Deshalb äußerten unter anderem Josef Genzinger (Umlandliste Buchbach) und Franz Eglsoer (Wahlvorschlag Ranoldsberg) Bedenken. Sie befürchteten, dass mit diesem Zuschuss ein Präzedenzfall geschaffen werde und das „warum“ nicht wirklich argumentieren könne. Zweiter Bürgermeister Manfred Rott (Wahlvorschlag Ranoldsberg) ergänzte, dass man diesen Zuschuss anderen Vereinen gegenüber nicht vertreten könne. Joachim Schöngut (Grüne/Unabhängige) regte an, dass der Verein über andere Aktionen, beispielsweise eine Spendenaktion, versuchen könnte, das Geld aufzutreiben.

Manfred Kroha (CSU/FWB) und Martin Fischer (CSU/FWB) sahen die Gemeinde durchaus in der Pflicht. Kroha meinte, sich erinnern zu können, dass die Marktgemeinde zugesagt habe, dass sie bei einem finanziellen Ausfall einspringen werde, was Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) aber nicht bestätigte. Fischer meinte, dass bereits die beiden gewährten Zuschüsse nicht von den Richtlinien gedeckt gewesen seien und man deshalb auch diesem Antrag zustimmen könnte.

Dazu klärte Bürgermeister Einwang auf, dass die ersten beiden Zuschüsse auch nicht auf der Basis der „Richtlinien zur Vereinsförderung“ gewährt worden seien, sondern eine Einzelfallentscheidung gewesen seien.

Bürgermeister zeigt anderen Weg auf

Einwang wiederum baute dem Verein eine goldene Brücke, als er meinte, es gebe auch andere Möglichkeiten, wie die Marktgemeinde dem Verein finanziell unter die Arme greifen könnte. So nannte er beispielsweise eine Unterstützung für das Salettl, das der Verein kürzlich gebaut hat.

Am Ende verständigte sich der Marktgemeinderat einstimmig darauf, dass der Bürgermeister weitere Gespräche mit dem Verein „Beim Obern“ führen sollte, um eine andere Lösung zu finden, mit der der Verein von der Gemeinde unterstützt wird, ohne die „Richtlinien zur Vereinsförderung“ zu verletzen.

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