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Von Zirkuskarten bis zu Geldpreisen

6500 Euro für zwei Tage: So locken Städte Wahlhelfer

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Zwischen 100.000 und 150.000 Menschen sollen an den beiden Wahlsonntagen im September im Einsatz sein.

München - Sie werden dringend gesucht: Menschen, die an den beiden Wahlsonntagen im September Stimmen auszählen. Die bayerischen Städte werden nun schon erfinderisch.

Für die Landtags- und Bundestagswahl im September werden in Bayern immer noch freiwillige Wahlhelfer gesucht. Zwischen 100 000 und 150 000 Menschen sollen an den beiden Wahlsonntagen am 15. und 22. September ehrenamtlich im Einsatz sein und die Stimmen auszählen. Die Suche sei noch im Gange, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. In vielen Rathäusern wird der doppelte Wahltermin als Belastung bei der Suche nach motivierten Helfern gesehen, wie eine dpa-Umfrage in bayerischen Städten ergab.

Kaum jemand will noch seine Freizeit opfern

Viele Menschen sind nicht mehr bereit, ihre Freizeit für das politische Engagement zu opfern. „Es ist mittlerweile enorm schwer, Freiwillige zu finden“, sagte Klaus Gasteiger vom Kreisverwaltungsreferat München. Aber auch der recht große Zeitaufwand schrecke ab.

Wahlhelfer kann grundsätzlich jeder werden, der mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsangehöriger ist. Zudem muss er am Wahltag bereits drei Monate oder länger im Wahlgebiet leben. Die Bewerber kommen aus allen Schichten und Altersklassen. In München ist der älteste Helfer rüstige 93, der Jüngste feiert am Tag der Landtagswahl seinen 18. Geburtstag.

Erfahrungsgemäß melden sich viele Menschen, die auch sonst politisch aktiv sind - was die Organisatoren durchaus begrüßen. „Eine Parteimitgliedschaft ist kein Hinderungsgrund für die Beteiligung“, sagt Gasteiger. Lediglich Äußerungen oder Kleidung, die explizit auf eine bestimmte politische Gesinnung hinweisen, seien für die Wahllokale tabu.

Regensburg verlost Geldpreis im Wert von 6500 Euro

Für den Aufwand gibt es eine Entschädigung, deren Höhe von Stadt zu Stadt unterschiedlich ausfällt. In München sind es bei der Landtagswahl zwischen 75 und 95 Euro - je nachdem, ob ein Wahlhelfer als Vorsteher, Beisitzer oder Schriftführer eingesetzt wird. Auch in Nürnberg können Helfer am Landtagswahltag bis zu 90 Euro verdienen. In Augsburg erhalten die Helfer sogar 100 Euro pro Wahltag, als zusätzlichen Anreiz bekommen Wahlvorsteher und Schriftführer Überstunden gut geschrieben.

Die Stadt Regensburg zahlt für die Helfer an beiden Wahltagen 35 bis 45 Euro, zusätzlich werden Geldpreise im Wert von insgesamt 6500 Euro verlost. In Ingolstadt werden 40 Euro für alle Bereiche und alle Wahlen bezahlt. In Würzburg fällt die Aufwandsentschädigung je nach Funktion mit 30 bis 40 Euro ähnlich hoch aus, unter den Helfern werden dort zudem Eintrittskarten für einen Zirkus verlost. In Weiden und Bayreuth bekommen die Helfer nur ein „Erfrischungsgeld“ in Höhe von 25 Euro. „Weitere Anreize waren bislang nicht notwendig und erscheinen nach den Erfahrungen auch nicht erfolgversprechend“, sagte Joachim Oppold, Pressesprecher der Stadt Bayreuth. In Augsburg dagegen scheinen sich die hohe Aufwandsentschädigung und zusätzlichen Anreize bezahlt zu machen. Das Rathaus meldet dort, dass man schon jetzt über dem Soll ist und sich bereits mehr Freiwillige für die beiden Wahlen gemeldet haben, als von der Stadt veranschlagt.

Wahlberechtigte können auch zum Helfen verpflichtet werden

Sollte es tatsächlich einmal nicht genug Wahlhelfer geben, hätten die Städte das Recht, jeden Wahlberechtigten für das Ehrenamt zu verpflichten. Das sei in München allerdings noch nie vorgekommen, sagte Gasteiger. 85 bis 90 Prozent der Helfer stammen aus dem öffentlichen Dienst und haben schon bei mehreren Wahlen mitgewirkt. „Beamte tun sich mit dem formalisierten System naturgemäß leichter“, erklärte Gasteiger.

Anders in Bayreuth: Dort haben sich bisher zu wenige Wahlhelfer freiwillig gemeldet. „Für die erforderlichen weiteren 220 Helfer für die Landtagswahl wurden inzwischen Verpflichtungsbescheide erlassen. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Behördenmitarbeiter bei der Stadtverwaltung oder dem Landratsamt“, so Oppold. Er rechnet damit, dass die Zahl der Verpflichtungen noch steigen wird, weil von den bisher 600 freiwilligen Wahlhelfern noch einige aus wichtigen persönlichen Gründen absagen werden.

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„Die Wahlhelfer werden vorher entsprechend geschult und auf ihre Aufgaben vorbereitet“, erklärte Thomas Wührl vom zuständigen Amt der Stadt Weiden in der Oberpfalz. In Würzburg bekommen sie im Vorfeld Unterlagen zur Vorbereitung und eine Einweisungsveranstaltung. Im niederbayerischen Straubing werden die Freiwilligen besonders intensiv vorbereitet: „Die Wahlvorsteher, deren Stellvertreter und die Schriftführer erhalten eine Schulung“, erklärte Stefan Dykiert in Straubing. Die Briefwahlvorstände und die Verantwortlichen für die Dateneingabe würden extra geschult.

Insgesamt werden in München für die Landtagswahl rund 8700 und für die Bundestagswahl rund 6600 Helfer für 702 Wahllokale benötigt. Dabei ist das Soll für die Bundestagswahl bereits erfüllt, während für die Landtagswahl noch etwa 300 Freiwillige gesucht werden. Ähnlich sieht es in anderen bayerischen Großstädten aus: In Nürnberg ist ein Großteil der 3700 Landtags- und 3200 Bundestagswahlhelfer schon gefunden. Schwierig sei nur die Koordination der Bewerbungen durch die beiden Wahltermine.

In Weiden werden nur jeweils 400 Wahlhelfer für die Wahlen im Herbst gebraucht, bisher haben sich je Wahl 350 Helfer gemeldet. In Ingolstadt werden bei der Landtagswahl 1500, bei der Bundestagswahl 1150 Wahlhelfer benötigt, es fehlen noch etwa 300 Helfer für die Landtagswahl und 150 für die Bundestagswahl. Die Stadt Würzburg sucht noch nach knapp 200 Freiwilligen für die Landtagswahl und 50 für die Bundestagswahl. Die Stadt Regensburg benötigt für jeden Wahltag noch rund 100 Reserve-Wahlhelfer. Der Grundbedarf von je 1800 Helfern pro Wahltag sei aber erreicht, sagte eine Sprecherin der Stadt.

dpa

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