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Sport, Kultur, Fahrschule, Geisterspiele & Co.

Söder lockert: Diese Corona-Regeln gelten ab 27. Januar in Bayern

Markus Söder Corona Allianz Arena
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Kabinett haben einige „Anpassungen“ bei den Corona-Regeln beschlossen.

München/Landkreis – Am Dienstagvormittag (25. Januar) hat die bayerische Staatsregierung einmal mehr über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Bereits im Vorfeld sickerte durch: Bayern wird wohl in einigen Punkten von der Linie auf Bundesebene abrücken.

Beim Corona-Gipfel am Montag zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidenten der Länder hatte sich die Politik auf „Kurs halten“ verständigt. Bedeutet: Die aktuell gültigen Corona-Regeln werden nicht verschärft, allerdings im Umkehrschluss auch nicht gelockert. rosenheim24.de hatte bereits darüber berichtet.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte indes bereits vor der Kabinettssitzung am Dienstagvormittag angedeutet, dass es in diversen Bereichen im Freistaat nun Lockerungen geben könnte (News-Ticker Dienstag, 25. Januar). „Es ist nicht ganz fair, dass wir in Hamburg in der Elbphilharmonie 2000 Leute haben, und woanders geht das nicht. Dass wir in einigen Fußballstadien 1000 Leute haben, wir haben Geisterspiele. Also wenn, muss das schon vernünftig gleich sein“, sagte Söder. „Und deswegen werden wir da einiges an Anpassungen machen“, so der Landeschef weiter, der dabei vor allem die Sport- und Kulturbranche nannte. In Bayern galten zuletzt seit 13. Januar einige abweichende Corona-Regeln.

Am Dienstagmittag sind dann Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) vor die Öffentlichkeit getreten, um auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen zu informieren.

rosenheim24.de liefert einen Überblick über die Beschlüsse:

Allgemeines:

Die neuen Corona-Regeln treten am Donnerstag (27. Januar), 0 Uhr, in Kraft. Die 15. Bayerische Infektionsschutzverordnung wird entsprechend angepasst. Soweit bislang gemäß Verordnung die Vorlage eines negativen PCR-Tests erforderlich ist/war (zum Beispiel bei 2G für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können), genügt dann künftig ein negativer Antigen-Test. Zudem bleiben die Regelungen zum regionalen Hotspot-Lockdown (für Städte und/oder Kreise mit Inzidenzen von über 1000) bis einschl. 9. Februar 2022 weiterhin ausgesetzt. Alle weiteren (hier nicht genannten) Regelungen der Verordnung bleiben unangetastet.

Kultur und Sport:

Die Kapazitätsbeschränkungen für Kultur- und Sportveranstaltungen werden angepasst. Die Kapazität darf künftig zu 50 Prozent ausgelastet werden (bislang 25 Prozent). Die übrigen Regelungen (wie Maskenpflicht sowie 2G-Plus innen oder 2G außen) bleiben bestehen. Hier bleibe Bayern bei einem höheren Schutzniveau als in anderen Ländern, betonte die Staatsregierung.

Überregionale Großveranstaltungen:

Die sogenannten „Geisterspiele“ werden wieder abgeschafft. Auch in Bayern sollen daher künftig zu überregionalen Sportveranstaltungen, zu denen mehr als 1000 Personen erwartet werden, Zuschauerkapazitäten zu 25 Prozent genutzt werden können. Allerdings gilt eine absolute Obergrenze von 10.000 Zuschauern. Analog gilt diese Regelung für Kulturveranstaltungen (zum Beispiel Konzerte). Im Übrigen bleibt es bei den bestehenden Regeln (insbesondere 2G-Plus, FFP2-Maskenpflicht, Alkoholverbot).

Außerschulische Jugendarbeit:

Bayern hat frühzeitig an seinen Schulen ein umfassendes Testregime mit mindestens drei Mal wöchentlichen Testpflichten eingerichtet. Mit Blick auf diese engen Kontrollen und die Bedeutung für die soziale Teilhabe können minderjährige Schüler, die in der Schule regelmäßig getestet werden, künftig generell – auch ohne Impfung oder weiteren Test - zur Jugendarbeit (insbesondere außerschulische Bildung) zugelassen werden.

Handel/Einzelhandel:

Die Zugangsbeschränkung (2G) für Ladengeschäfte mit Kundenverkehr wurde schon in mehreren Ländern gerichtlich beanstandet. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diese Regelung vergangene Woche im Freistaat außer Vollzug gesetzt. Die Staatsregierung hat diese Regelung nun auch offiziell aufgehoben. Allerdings bleiben die übrigen Regeln wie FFP2-Maskenpflicht sowie Quadratmeter-Begrenzungen bestehen.

Fahrschulen:

Erleichterungen gibt es für Fahrschulen: Hier gilt künftig wieder die 3G-Regel. Damit werde insbesondere der neuesten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu Meisterkursen Rechnung getragen, hieß es in einer Pressemitteilung der Staatskanzlei.

Prüfungen/Meisterkurse:

Analog zu den Änderungen für Fahrschulen gilt das 3G-Prinzip dann auch für Meisterkurse sowie diverse Prüfungen.

mw/mh

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