GroKo? Das denkt die SPD-Basis in der Region

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Landkreis - Ja oder Nein? Die SPD-Basis in der Region kann bis zum 12. Dezember über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU abstimmen. Die Vorbehalte sind sehr groß:

Eine Abfrage bei Kreis- und Unterbezirksvorsitzenden in der SPD im südostbayerischen Raum zeigt, dass eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag durchaus unsicher ist.

Insbesondere bei den Jusos und bei linken SPD-Mitgliedern aus der Gewerkschaftsbewegung gibt es große Vorbehalte gegen eine Große Koalition. Einige sind sich bereits sicher, dass sie nicht zustimmen werden.

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So wollen SPD-Mitglieder aus der Region abstimmen

Die 4 wichtigsten Fragen zum Mitgliedervotum

1. Von wann bis wann findet die Abstimmung statt?

Bis zum 6. Dezember bekommen alle SPD-Miglieder die Wahlunterlagen per Post zugesandt. Die Abstimmungsbriefe müssen dann bis spätestens 12. Dezember, um 23.59 Uhr, im Postfach des Willy-Brandt-Hauses in Berlin liegen. Dann endet die Abstimmung.

2. Kann ich noch schnell in die SPD eintreten und mitabstimmen?

Das geht nicht mehr! Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen, die bis zum 13. November vom Ortsverein aufgenommen und als Mitglied registriert wurden. Es ist also zu spät für einen "Spontan-Eintritt"!

3. Wann steht das Ergebniss fest?

An dem Wochenende 14. und 15. Dezember wird ausgezählt! Dafür kommen viele Freiwillige aus ganz Deutschland nach Berlin. Es wird damit gerechnet, dass dann am Sonntag das Ergebnis verkündet wird.

4. Ist das SPD-Votum auf jeden Fall bindend?

Nur wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder beteiligen, das wären rund 94.000 Genossinnen und Genossen. Da die Abstimmung nur als Briefwahl stattfindet, ist mit einer breiten Teilnahme, eben auch der passiven Mitglieder, auszugehen. Es zählt dann die einfache Mehrheit.

mg/ro24

Quelle: rosenheim24.de

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