Ermittlungen gegen Stephan Mayer?

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Im Dezember besuchte Stephan Mayer die Einweihungfeier des A94-Teilstücks zwischen Ampfing und Heldenstein. Drei Monate später ist er fast an derselben Stelle verunglückt.
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Mühldorf/Traunstein - Die Staatsanwaltschaft möchte gegen den Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer Ermittlungen aufnehmen - wegen fahrlässiger Körperverletzung.

Gegen den Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer (CSU) soll nach seinem Verkehrsunfall vor rund zwei Wochen wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt werden. Dies bestätigte die Staatsanwaltschaft Traunstein auf Anfrage von innsalzach24.

Aufhebung der Immunität nicht nötig

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Als Bundestagsabgeordneter genießt Mayer politische Immunität. Diese schützt politische Amtsträger grundsätzlich vor Strafverfolgung. Wie Dr. Robert Schnabl von der Staatsanwaltschaft Traunstein erklärt, müsse die Immunität in Mayers Fall aber gar nicht aufgehoben werden, damit die Staatsamwaltschaft Ermittlungen aufnehmen darf. Der Bundestag habe eine Regelung getroffen, dass bei bestimmten Vergehen auch so ermittelt werden kann.

Vorher müsse die Staatsanwaltschaft lediglich den Bundestagspräsidenten darüber informieren, eine "Formalität", wie Schnabl erläutert. Dies sei bereits geschehen, sodass nach Ablauf einer 48-stündigen Frist die Ermittlungen beginnen können.

Mayer war am Freitag, 1. März, am späten Abend auf der A94 Richtung München unterwegs. Am Ausgang des Autobahntunnels bei Ampfing ist er mit seinem 5er BMW auf einen Pick-Up aufgefahren. Mayer und der 20-jährige Fahrer des Pick-Ups wurden bei dem Unfall verletzt und mussten ins Mühldorfer Kreiskrankenhaus gebracht werden. Noch bevor die beiden am Montag, 4. März, aus dem Krankenhaus entlassen wurden, hat Mayer den 20-Jährigen besucht.

Mayer möchte Ermittlungen unterstützen

Auf Anfrage von innsalzach24 erklärte Mayers Sprecher Walter Göbl, dass der Bundestagsabgeordnete die Ermittlungen "nach besten Kräften unterstützen" wird. Mayer wolle genau so behandelt werden wie jeder andere, "nicht besser, aber auch nicht schlechter".

Auf ärztlichen Rat macht der CSU-Politiker derzeit eine Reha. "Der Heimatabgeordnete leidet noch immer an den Schmerzen, die die schweren Prellungen bei ihm verursachen", so Göbl. Hinzu komme die psychische Verarbeitung des Unfalls. Die Reha-Maßnahme sei bis Sonntag, 24. März, anberaumt worden.

Alexander Belyamna

Quelle: innsalzach24.de

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