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G7-Gipfel in Elmau

Drohen Chaos-Tage in München? - Polizei rüstet sich für Demo von G7-Gegnern

G7-Gipfel 2015 - Demonstration
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So demonstrierten G7-Gegner vor sieben Jahren in München gegen den damaligen Gipfel in Elmau. Die Polizei begleitete den Protestzug.

Nicht erst seit dem Brandanschlag in der Au, wo vermutlich G7-Gegner acht Polizeiautos angezündet haben, ist die Polizei gewarnt. Wie Einsatzleiter und Polizeivizepräsident Michael Dibowski gestern berichtete, machen linksautonome Gruppen in den sozialen Medien mobil gegen das Treffen der Staatschefs auf Schloss Elmau bei Garmisch. 

München - Kommen die Chaos-Tage nach München? Dibowski geht jedenfalls von einem linksautonomen Block mit bis zu knapp 1000 Mitgliedern aus, der am Samstag bei der Großdemo in der Innenstadt auflaufen könnte. Da werden Erinnerungen an die Randale beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg wach. 

Der Einsatzleiter schickt aber eine klare Warnung an potenzielle Randalierer: Störungen durch Gewalt, Sachbeschädigungen und andere Rechtsverstöße werden die Einsatzkräfte nicht tolerieren. „Sollten Angehörige der linksautonomen Szene versuchen, ihr Gewaltpotenzial im Schutz der Mehrheit friedlicher Versammlungsteilnehmer auszuleben, wird die Münchner Polizei konsequent dagegen vorgehen.“ 

Polizeivizepräsident warnt vor Verkehrschaos

Auch gegen Aktionen unter dem Deckmantel des zivilen Ungehorsams werde die Polizei strikt vorgehen. Dazu zählen Straßenblockaden, oder Störaktionen wie das Abseilen von Autobahnbrücken. „Legitimer Protest endet dort, wo strafbares Verhalten beginnt“, sagt er. 

Im Mittelpunkt steht für die Einsatzkräfte ein friedlicher Verlauf der Großdemo am Samstag. Sie startet um 12 Uhr mit einer Kundgebung auf der Theresienwiese. Dafür werden eigens Beamte abgestellt, die auf Deeskalation setzen sollen. Die Demo wurde mit 20.000 Teilnehmern angemeldet, aber Dibowski rechnet mit bis zu 35.000 Demonstranten. Der Polizeivizepräsident warnt vor einem Verkehrschaos – zumal die Großdemo nicht die einzige Kundgebung ist.

Insgesamt 18 Versammlungen wurden bei der Stadt angemeldet, die direkt oder indirekt im Zusammenhang mit dem G7-Gipfel stehen – die meisten davon in der Innenstadt. Dazu kommen Veranstaltungen wie das Tollwood-Festival, das Konzert der Fantastischen Vier auf dem Königsplatz, das Actionsport-Festival „Mash“ im Olympiapark oder diverse Sommerfeste. Dibowski appelliert deshalb an die Bürger, das Auto stehen zu lassen und möglichst öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Und noch eine Warnung: „Im Halteverbot geparkte Fahrzeuge werden wir konsequent abschleppen.“

Besonderes Augenmerk auf Objektschutz

Für zusätzliche Behinderungen könnten auch die Transferfahrten der G7- Teilnehmer sorgen. Bei schönem Wetter sollen diese zwar per Hubschrauber vom Flughafen nach Elmau geflogen werden. Doch bei schlechtem Wetter werden Sie mit Autos durch München gefahren. Außerdem sind Gipfelteilnehmer auch in Hotels in München untergebracht und pendeln zwischen Schloss und Landeshauptstadt.

Ein besonderes Augenmerk liegt nach dem Brandanschlag in der Au auf dem Objektschutz. Zwar gebe es immer noch kein Bekennerschreiben, in der linksautonomen Szene würde der Anschlag aber gefeiert. Dibowski geht deshalb weiter von linksradikalen Brandstiftern aus. Aufgrund des Vorfalls sei der Objektschutz verschärft worden. „Wir können leider nicht zu 100 Prozent ausschließen, dass so etwas noch einmal passiert“, sagte Dibowski. Man wolle die Gefahr aber so weit wie nur möglich eindämmen.

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