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Nach CSU-Triumph: Wer kriegt welchen Posten?

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Sowohl Ilse Aigner als auch Finanzminister Markus Söder spekulieren auf den CSU-Fraktionsvorsitz.

München - Nach dem CSU-Triumph bei der bayerischen Landtagswahl sind der Fraktionsvorsitz und mehrere Ministerposten zu vergeben. Die tz analysiert, wer für welchen Posten in Frage kommen könnte.

CSU-Chef Horst Seehofer hat seinen Leuten nach dem Wahlsieg nicht nur Bescheidenheit verordnet, sondern ihnen auch ein Schweigegebot auferlegt. Sämtliche Personalentscheidung vertagte er auf die Zeit nach der Bundestagswahl. Erst dann würden „wir“ darüber sprechen. Vermutlich hat der gestärkte Ministerpräsident längst ein fertiges Tableau für die zu vergebenden Top-Positionen in der Schublade. Die tz präsentiert einen Überblick über den Stellenmarkt bei der CSU und wer sich Hoffnung auf eine Beförderung macht.

Fraktionsvorsitz

Der heiß begehrte Posten ist tatsächlich zu vergeben. Georg Schmid ist wegen der Verwandtenaffäre zurückgetreten (worden), und Christa Stewens , die das Amt seit April kommissarisch führte, aus dem Landtag ausgeschieden. Sowohl Ilse Aigner als auch Finanzminister Markus Söder spekulieren auf das Amt, das als Sprungbrett nach ganz oben gilt: Wer den Fraktionsvorsitz bekommt, wird Seehofers Kronprinz bzw. -prinzessin, so die Rechnung. Aigner profitiert davon, dass Seehofer ihr Förderer ist, Söder ist in der Fraktion etablierter – beliebt allerdings nicht unbedingt. Aigner eröffnete gestern sanft den Kampf, indem sie vor dem Parteivorstand die Bedeutung ihres Wahlerfolgs betonte. Die 48-jährige hat ihr Erststimmenergebnis im Stimmkreis Miesbach gegenüber 2008 um 13,8 Prozent auf 56,8 Prozent verbessert. Noch wichtiger: Ihr Bezirk Oberbayern legte um 7,8 Punkte auf 47,1 Prozent zu. Laut "Münchner Merkur" will Aigner für ihr Bayern-Projekt das Agrarministerium in Berlin vorzeitig verlassen.

Wirtschaftsministerium

Durch das unfreiwillige Ausscheiden der FDP wird der Posten von Martin Zeil frei. Falls sich Stimmenkönig Marcel Huber, derzeit Umweltminister, für das Amt interessiert, dürfte er möglicherweise als Belohnung dorthin wechseln.

Wissenschaftsministerium

Vakant wird auch das Wissenschaftsministerium, noch geleitet von FDP-Mann Wolfgang Heubisch. Kultusminister Ludwig Spaenle würde gerne dorthin umsiedeln. Ob er das darf, ist fraglich, denn es soll nicht schon wieder Unruhe ins Schulministerium gebracht werden.

Justizministerium

Zwar hat Amtsinhaberin Beate Merk ihren Wahlkreis Neu-Ulm erstmals erobert, aber an der Spitze des Justizressorts in letzter Zeit keine glückliche Figur gemacht. Nur ein Stichwort: Affäre Mollath. Es wird spekuliert, dass sie in ein anderes Ministerum versetzt werden könnte. Etwa ins Sozialministerium.

Sozialministerium

Dort wirkt Christine Haderthauer , die auch vielen Christsozialen zu kalt und herzlos erscheint (z. B. Hungerstreik der Asylbewerber). Beim Abgang von Finanzminister Georg Fahrenschon war sie als Nachfolgerin gehandelt (und offenbar von höchster Stelle auch angefragt) worden. Die Fachkenntnis wird ihr attestiert. Aber im Finanzministerium sitzt ja Markus Söder . Noch?

Europaministerium

Europaministerin Emilia Müller macht wenig von sich reden. Andererseits ist sie eine der wenigen Frauen im Kabinett und muss wahrscheinlich gehalten werden. Seehofer muss auf Frauensuche gehen. Schon öfter wurde gemunkelt, dass Frauen-Unions-Chefin und Europaabgeordnete Angelika Niebler eine gute Ergänzung wäre.

Generalsekretär

CSU-Generalsekretär ist noch Alexander Dobrindt . Er darf sich aber bei einem Wahlsieg der Union im Bund auf einen Posten im Berliner Kabinett freuen.

Von Barbara Wimmer

Quelle: tz

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