Neuer Stimmkreis für Oberbayern?

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Verteidigte die geplante Änderung des Landeswahlgesetzes: Innenminister Joachim Herrmann.

München - Weniger Stimmkreise in der Oberpfalz und Oberfanken, dafür einer mehr in Oberbayern: Diese Neuordnung verteidigt Innenminister Joachim Herrmann. Alles zum Hintergrund:

Der Landtag soll die von der Opposition heftig kritisierte Neuordnung der Landtags-Stimmkreise in Oberfranken und der Oberpfalz nun endgültig absegnen. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verteidigte die geplante Änderung des Landeswahlgesetzes am Donnerstag bei der ersten Lesung im Landtag, betonte aber gleichzeitig, dass es sich um eine Diskussionsgrundlage handle.

Die Oberpfalz und Oberfranken sollen je einen Stimmkreis einbüßen, weil sie Einwohner verlieren. Oberbayern soll einen Stimmkreis mehr bekommen, weil die Einwohnerzahl zunimmt. Herrmann kritisierte vor allem den Vorwurf der Opposition, dass die Neuregelung zu einer Verfälschung der Stimmergebnisse führen würde: “Das ist schlichtweg falsch.“ Auch nach der neuen Regelung wären bei der Landtagswahl 2008 alle fünf Fraktionen in den Landtag eingezogen. Sogar eine sechste Partei wäre in den Landtag gekommen, wenn sie die Fünf-Prozent-Hürde überschritten hätte, betonte Herrmann.

Die Reform ist allerdings auch in der CSU umstritten. “Wir haben die meisten Diskussionen in Oberfranken“, sagte Herrmann dazu. Nun geht der Entwurf in die Landtagsausschüsse. Herrmann hofft, dass das Gesetz nach der Verabschiedung bis zum Herbst in Kraft treten kann.

lby

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