Keine Vorwürfe gegen weitere Polizisten

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Rosenheim - Es gab ein klärendes Gespräch zwischen der Staatsanwaltschaft Traunstein und dem Anwaltsverein. Die Vorfälle auf der Wiesn-Wache und in Schechen waren aber kein Thema.

Monatelang standen sie im Raum, die vagen Andeutungen von Rosenheimer Anwälten, dass einzelne Beamte der Rosenheimer Polizei bei Einsätzen als besonders gewalttätig aufgefallen seien und die Staatsanwaltschaft Traunstein solche Verfahren nicht mit der notwendigen Objektivität führe.

Vorermittlungsverfahren eingestellt

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Nun haben sich Staatsanwaltschaft Traunstein und Vorstandsmitglieder des Rosenheimer Anwaltvereins zu einem zweistündigen Arbeitsgespräch getroffen – mit einem klaren Ergebnis: Interne Recherchen sowohl aufseiten der Staatsanwaltschaft Traunstein wie auch durch die Rosenheimer Anwälte hätten keine Fälle zutage gefördert, die als Beleg für einen solchen Generalverdacht herangezogen werden könnten, so Andreas Miller, Sprecher der Staatsanwaltschaft Traunstein. Das aufgrund der Vorwürfe zwischenzeitlich eingeleitete Vorermittlungsverfahren werde daher eingestellt.

Die teilnehmenden Strafverteidiger und Staatsanwälte seien übereinstimmend zu der Bewertung gekommen, dass die Berichterstattung einer überregionalen Zeitung über die Rosenheimer Polizei, mit der die Beamten „unter den Generalverdacht gewalttätiger und unrechtmäßiger Amtshandlungen gestellt wurden, in keiner Weise gerechtfertigt sei“, heißt es weiter in einer gemeinsamen Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Traunstein und Anwaltverein Rosenheim.

Vorfälle auf der Wiesn-Wache und in Schechen kein Gesprächsthema

Im Anschluss an die Vorfälle in der Wiesn-Wache und beim Polizeieinsatz in Schechen die nicht Gegenstand des Gesprächs waren, hatten sich im Herbst auch Rosenheimer Rechtsanwälte in den Medien zu Wort gemeldet. Einer von ihnen schrieb in einem Leserbeitrag im OVB: „Ein Austausch zwischen Verteidigern in der Region ergab, dass sehr häufig immer bestimmte Namen unter den Polizeibeamten genannt werden.“

Kritik an Berichterstattung überregionaler Medien

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Die Berichterstattung überregionaler Medien hat laut Miller den Eindruck erweckt, dass derartige Fälle vonseiten der Staatsanwaltschaft „unter den Teppich gekehrt“ oder „solche Verfahren nicht objektiv laufen“ würden. Hierzu erklärte der Anwaltverein, dass diese Vorwürfe nicht erhoben worden seien und als unrichtiges Zitat nicht aufrechterhalten bleiben dürften. Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer, dass die Rosenheimer Polizei „hervorragende Arbeit“ leiste und diese nicht durch „pauschale und ungerechtfertigte Angriffe“ herabgewürdigt werden dürfe

re/Oberbayerisches Volksblatt

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Quelle: rosenheim24.de

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