Aufregung bei der Stadtratssitzung

Hat Bad Reichenhall nun doch Chancen zur Landesgartenschau?

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Oberbürgermeister Dr. Lackner (Bad Reichenhall)
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Bad Reichenhall - Der Stadtrat wollte auf seiner letzten Sitzung eigentlich eine Entscheidung treffen. Und zwar ob sich die Stadt Bad Reichenhall für die Landesgartenschau 2022 bewirbt oder nicht. Nun wurde diese Entscheidung verschoben:

Nachdem Scheitern der Stadt Traunstein, die Landesgartenschau 2022 auszurichten, hat das Bayerische Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten in Absprache mit der "Gesellschaft zur Förderung der bayerischen Landesgartenschauen mbH" beschlossen, die Gartenschau 2022 neu auszuschreiben

Tumult auf der Stadtratssitzung

Der Stadtrat Bad Reichenhall hat im Dezember 2016 beschlossen, im Januar die Entscheidung zu fällen, ob sie sich bewirbt oder nicht. Kurz vor der Stadtratssizung schaute es so, dass eine Bewerbung nicht stattfindet. Ein Antrag von Max Aicher, sich mit der Predigtstuhlbahn finanziell an den Kosten zu beteiligen hat die Karten nun neu gemischt.

"Das ist sicherlich ein erheblicher neuer Aspekt und darum ist es eine gute Entscheidung, dass wir uns nicht heute entscheiden, sondern das ganze alles erst einmal rechtlich prüfen um dann am Samstag eine endgültige Entscheidung zu treffen", so Oberbürgermeister Dr. Lackner nach der Stadtratssitzung. 

Und ergänzt: "Wir sprechen hier von einem erheblichen finanziellen Engagement der Predigtstuhlbahn, dass wir von der Stadt Bad Reichenhall auf gar keinen Fall einfach so ignorieren können

Am Samstag wird eine endgültige Entscheidung getroffen

Meine Aufgabe wird es nun sein, dieses finanzielle Engagement rechtlich sauber aufzugreifen, damit alles kommunalrechtlich zulässig ist und das Geld dann auch sicher fließt. Die Zeitabläufe, wie sie Herr Aicher erläutert hat, sind recht gut dargestellt, denn auch bei den anderen Landesgartenschauen war die Vorbereitungszeit nicht wesentlich länger wie zwei Jahre

Am Samstag muss nun endgültig entschieden werden, da die Einsendefrist am kommenden Sonntag abläuft. Aber dieser neue Aspekt von Herrn Aicher macht es aus meiner Sicht sinnvoll, sich nicht heute schon zu entscheiden. Ich denke wir sind nun in einer Situation, in der das Pendel ganz deutlich in Richtung "Pro Landesgartenschau" ausschlägt und am Samstag wird es in der Stadtratssitzung eine Verwaltungsvorlage dazu geben.

Die Sondersitzung, in der die Entscheidung getroffen werden soll, ob sich Bad Reichenhall für die Landesgartenschau 2022 bewirbt ist für kommenden Samstag, 14. Januar 2017, 9 Uhr angesetzt. Die Sitzung findet im Sitzungsaal des Rathauses statt.

BGLand24.de berichtet am Samstag direkt aus der Sondersitzung des Stadtrats Bad Reichenhall.

Quelle: BGland24.de

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