Richtigstellung der Grünen Stadtratsfraktion

"Kein Geplänkel zwischen den Stadträten"

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Rosenheim - Es fand kein Streit statt zwischen ihnen und der CSU, das meldet jetzt die Grünen Stadtratsfraktion. Die ganze Richtigstellung der Stadtratsfraktion lesen Sie hier:

Am 12. Oktober wurde in den Medien zur Stadtratssitzung behauptet, dass es in der Stadtratssitzung am 30. September einen Streit zwischen den Grünen und der CSU zum Thema Flüchtlinge gegeben habe. Tatsächlich fand weder eine Diskussion noch ein "Geplänkel" zwischen den Stadträten der verschiedenen Fraktionen statt. Es blieb lediglich bei einem "verbalen Aufreger" zweier CSU-Mitglieder, die aber auf Antrag zur Geschäftsordnung nicht weiter kommentiert wurden. Dies wurde dann in einer Pressemitteilung der SPD weiter falsch dargestellt.

Die SPD-Fraktion fordert Sachlichkeit in einer Diskussion, die bis dato noch in keinem Gremium stattgefunden hat, bedauert einen Verfall der politischen Kultur und behauptet gleichzeitig Dinge, die so gar nicht stattgefunden haben. Dies ist eine verantwortungslose Verdrehung der Vorgänge.

Tatsache ist, dass diese Diskussion über die Asylproblematik bisher im Stadtrat noch gar nicht geführt wurde, jedoch auf Antrag der Grünen hoffentlich bald stattfinden wird. Zu diesem epochalen gesellschaftspolitischen Thema des Umgangs mit den Flüchtlingen Flagge zu zeigen und der Verwaltung und den vielen Ehrenamtlichen in ihrer Arbeit Rückhalt zu bieten ist nach Ansicht der Grünen Aufgabe von Politik. Die Grünen fordern daher eine offene und sachliche Diskussion und Auseinandersetzung auf breiter politischer Ebene.

Pressemitteilung Bündnis 90/ Die Grünen, Stadtratsfraktion Rosenheim

Quelle: rosenheim24.de

Rubriklistenbild: © sse

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser