Seniorenheim: Klage blitzt ab

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Die Klage gegen den Untersagungsbescheid durch den Heimbetreiber H&R GmbH hat das Verwaltungsgericht München nach langwieriger Verhandlung abgewiesen.

Inzell - Landrat Steinmaßl ist zufrieden. Das Verwaltungsgericht München hat die Klage gegen die Schließung des H&R-Seniorenheimes in Inzell jetzt abgewiesen.

Nachdem gestern die Klage der Heimbetreiberin H & R gegen die Schließung des Seniorenheims in Inzell vom Verwaltungsgericht München abgewiesen wurde, sieht sich Landrat Hermann Steinmaßl darin bestätigt, dass eine mangelhafte Pflege von Senioren keinesfalls hingenommen werden kann. Es sei richtig gewesen, die Einrichtung ganz zu schließen. „Wir haben ausschließlich im Interesse der schutzbedürftigen Heimbewohner gehandelt“, so Steinmaßl. Die Entscheidung werde eine präventive Wirkung auch über den Landkreis Traunstein hinaus mit sich bringen.

Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Dennoch sieht sich der Landkreis Traunstein als Sieger auf ganzer Linie. Man habe "alle wesentlichen Mängel, insbesondere im pflegerischen, medizinischen, hygienischen Bereich, zur Überzeugung des Gerichts dargelegt", heißt es in einer Presseerklärung.

Gegen die Schließung hatte der Heimbetreiber H&R geklagt, der auch Häuser in Augsburg und Schliersee betreibt. Nachdem die Anwälte gestern mehrere Dutzend neue Beweisanträge gestellt hatte, die das Gericht allerdings alle ablehnte, erklärte Juristin Melanie Arndt, die Schließung eines Betriebs sei „das schärfste Schwert im Pflegerecht“ – und nicht verhältnismäßig. „Man hat den Eindruck, dass aus der Mücke ein Elefant gemacht wurde.“

Lesen Sie auch:

Pfleger weg! Landratsamt räumt Seniorenheim

Urteil: H&R-Seniorenheim muss schließen

Seniorenheim: Schließung verschoben

Rettungsversuch für Heim schockt Experten

Inzeller Seniorenheim droht Schließung

Keine Reaktion von Seniorenheim-Betreiber

Seit 1. November 2007 hat die H&R Senioren Heimbetriebsgesellschaft in Inzell ein Seniorenheim mit 136 Pflegeplätzen betrieben. Das Heim wurde von Anfang an regelmäßig durch die Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) („Heimaufsicht“) des Landratsamtes Traunstein überprüft. Die Pflegesituation wurde "in vielerlei Hinsicht" als mangelhaft bewertet. Weil zahlreiche Beratungen, Anordnungen und zwei Aufnahmestopps keine nachhaltige Verbesserung der Pflegesituation zeigten, wurde das Heim mit Untersagungsbescheid des Landratsamt Traunstein vom 20. Juli 2011 geschlossen.

Ende September 2011 mussten die verbliebenen Heimbewohner wegen der Schließung dann endgültig ausziehen.

Pressemitteilung LRA TS/Carina Lechner

Die Räumung des Seniorenheims

H&R-Seniorenheim: Die Räumung am Freitag

Quelle: chiemgau24.de

Zurück zur Übersicht: Bayern

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser