Feldwies: Bürgerbegehren-Ausgang offen

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Der Gemeinderat soll nun über einen Bürgerentscheid gegen den geplanten Ausbau in Feldwies abstimmen.
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Übersee – In der kleinen Gemeinde Übersee steht am kommenden Donnerstag eine schwere Entscheidung an. Der Gemeinderat muss über einen Bürgerentscheid abstimmen.

„Wir haben uns noch nicht endgültig einigen können, wir haben uns aber etwas angenähert“ - mit diesen Worten kommentiert der Bürgermeister der Gemeinde Übersee, Marc Nitschke, das Treffen am vergangenen Dienstag, 4. Juni, zwischen ihm und der Bürgerinitiative gegen den geplanten Ausbau in Feldwies.

In welchen Punkten die Annäherung besteht ist derzeit nicht klar. Das wollten beide Parteien im Interview mit rosenheim24 nicht preisgeben. Grund: Die Gespräche zu einer Kompromisslösung im Ausbau sollen „nicht noch schwieriger werden“, wie einer der Sprecher der Bürgerinitiative, Stefan Haneberg, erklärt.

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Klar ist allerdings in welchen Bereichen es bislang keine Annäherung gab: „Bei den geplanten Hotelbauten selbst waren die Meinungen so weit auseinander, dass wir bislang noch keinen gemeinsamen Weg gefunden haben“, erklärt der Bürgermeister.

Nun soll der Gemeinderat von Übersee die Entscheidung in die Hand nehmen. Am Donnerstag, 13. Juni um 19:30 Uhr, wird er in einer öffentlichen Sitzung sein Urteil fällen, ob der Bürgerentscheid zugelassen wird oder nicht. Grundsätzlich kann ein Bürgerentscheid nur aus rechtlichen Gründen abgelehnt werden, „falls die Fragestellung Unklarheiten birgt oder falls die Folgen eines Bürgerentscheids die Gemeinde stark belasten könnten“, erklärt Nitschke.

Für die Bürgerinitiative ist der Ausgang der Sitzung ungewiss: „Für mich ist einfach schwer zu sagen, wie der Gemeinderat entscheiden wird“, erklärt der Sprecher der Bürgerinitiative. Sollte der Bürgerentscheid jedoch abgelehnt werden, wird die Bürgerinitiative die Entscheidung erst einmal „zur Kenntnis nehmen“ und „anschließend bewerten“. Über weitere rechtliche Schritte wollte sich Haneberg noch nicht äußern. 

Quelle: chiemgau24.de

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