Von der Krise gut erholt

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Die Steuereinnahmen entwickeln sich günstig in Rosenheim. Die Grafik zeigt für 2010 noch die im Haushalt stehenden Zahlen. Tatsächlich deuten sich allein bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer Mehreinnahmen in Höhe von rund fünf Millionen Euro an.

Rosenheim - Ein guter Start ins neue Jahr. Im Gegensatz zu anderen Regionen hat sich Rosenheim von der Wirtschaftskrise besser erholt und kann sich auf Mehreinnahmen freuen.

Die Rosenheimer Wirtschaft hat sich besser von der Wirtschaftskrise erholt als Unternehmen in vielen anderen Regionen. Zudem waren die Auswirkungen nicht so stark zu spüren. Der Stadt beschert dies heuer rund fünf Millionen Euro Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer. Auch die Aussichten für das nächste Jahr sind vielversprechend.

Für 2010 zeigen sich erfreuliche Entwicklungen. Die Stadt nimmt voraussichtlich knapp fünf Millionen Euro mehr an Gewerbe- und Einkomenssteuer ein als vorgesehen . "Das ist derzeit noch eine Annahme. Wir hoffen, dass es sogar noch besser kommt und nicht schlechter", kommentierte Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer im Stadtrat.

Bei der Einkommenssteuer geht die Verwaltung bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer für 2012 und die folgenden Jahre sogar von sieben Prozent Steigerung aus. "Die Entspannung der Haushaltssituation könnte allerdings getrübt werden, wenn sich insbesondere die in der Diskussion befindlichen Steuerrechtsänderungen im Rahmen der Gemeindefinanzreform negativ auf die kommunalen Haushalte auswirken sollten", warnt Stadtkämmerer Karl Zinsmeister.

In den Eckdaten für 2011 sieht die Verwaltung trotz der günstigen Einnahmeentwicklung vorsichtshalber eine Nettoneuverschuldung von einer Million Euro vor. Zwar hoffe sie, dass dieses Geld nicht benötigt wird, doch müsse man bei dem gewaltigen Bauprogramm im Krippen- und Schulbereich dafür sorgen, dass die Stadt diese Aufgaben auch wirklich erledigen kann, erläuterte die Oberbürgermeisterin. Zudem sei auch zu überlegen, ob es nicht Aufgabe der Stadt sei, die derzeit äußerst günstige Zinssituation zu nutzen, um zu investieren und damit die heimische Wirtschaft zu stärken.

Um den Haushalt 2011 ausgeglichen präsentieren zu können, müssen die einzelnen Ressorts noch kräftig in ihren Budgetanmeldungen streichen, knapp fünf Millionen Euro. Wo, das ist ungewiss. Weitere Leistungseinschränkungen für die Bürger schließt die Verwaltung nicht aus. Dies war der Grund, warum die SPD-Fraktion bei der Abstimmung den Eckdaten 2011 die Genehmigungverweigerte. Man wisse ja, sagte die Fraktionsvorsitzende Gabriele Leicht, dass es bei der endgültigen Aufstellung des Haushalts nur noch um die Investitionen gehe. Die SPD könne nicht Einsparungen zustimmen, die sie gar nicht kenne.

Einen "Arbeitsauftrag" nannte hingegen ihr Kollege von der CSU, Herbert Borrmann, die Eckdaten, mehr sei das nicht. Das Mitspracherecht des Stadtrats sei auch im weiteren Stadium noch gegeben. Bis der Haushatl 2011 verabschiedet wird, gebe es noch viele Unwägbarkeiten. Sollte sich die Einnahmesituation weiter verbessern, solle die Stadt Schulden abbauen. Wird die angekündigte Million als Kredit aufgenommen, erhöht sich der Schuldenstand auf 87,7 Millionen Euro.

Für Bündnis 90/Die Grünen attestierte deren Sprecher Franz Lukas der Verwaltung ein redliches Bemühen, den Haushalt auszugleichen, ebenso Franz Weiland für die WIR. Republikanerchef Rudolf Hötzel staunte: "Das ist eine Sensation. Diese Zahlen hätte uns vor einem Jahr keiner geglaubt." Dr. Beate Burkl, Freie Wähler/UP, forderte dazu auf, einen weiteren Schuldenanstieg zu vermeiden.

Sorge bereitet Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer der Anstieg der Bezirksumlage. Musste die Stadt vor fünf Jahren 10 Millionen Euro zahlen, sind es jetzt schon 14,3 Millionen.

Oberbayerisches Volksblatt

Quelle: rosenheim24.de

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