EU-Gipfel zur Corona-Strategie: EU-Impfpass beschlossen – aber es gibt einen Haken
Die Regierungschefs der Europäischen Union sind sich einig. Der EU-Impfpass soll kommen. Vorerst gibt es ihn allerdings nur als medizinisches Dokument.
Das Thema Impfpass und damit mögliche Privilegien für Geimpfte wird gerade heftig diskutiert. Zuletzt hatte Außenminister Heiko Maas die Debatte neu angestoßen, als er mögliche Sonderrechte für Geimpfte ins Spiel brachte. Sollen immunisierte Menschen wieder ins Kino, in Restaurants oder in die Kneipe nebenan gehen dürfen? Diese Frage beschäftigt derzeit Juristen, Politiker und Mediziner gleichermaßen.
EU-Gipfel zur Corona-Strategie: Gibt es Vorteile für Impfpass-Inhaber?
Fakt ist aber, dass es bald einen EU-Impfpass geben soll. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten in einer viereinhalbstündigen Video-Besprechung geeinigt. Einen EU-Impfpass soll es vorerst aber nur als medizinisches Dokument geben. Heißt: Es ist eine Art Zertifikat, das der Impfling nach der Corona-Impfung bekommt. Unklar ist auf EU-Ebene noch, ob es Vorteile für Geimpfte geben soll.
Insbesondere südeuropäische Urlaubsländer wie Spanien oder Portugal hoffen, dass Reisen bald wieder einfacher möglich sind. Aktuell ist die Regel, das Einreisende in vielen Ländern in Quarantäne müssen. Auch in Deutschland wird deshalb von Urlaubsreisen abgeraten. Besonders die Tourismusländer treffen die Reiseeinschränkungen in der Corona-Krise* hart. Umso größer ist die Hoffnung, dass es durch die Corona-Impfungen und einen EU-Impfpass bald einfacher mit Reisen wird.
EU-Gipfel zur Corona-Strategie: Das schlägt die EU-Kommission vor
Fakt ist, dass es zum Thema EU-Impfpass und Vorteile für Geimpfte noch viele Fragezeichen gibt. Unabhängig von der Debatte fordert Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mehr Corona-Tests innerhalb der Europäischen Union. Insbesondere die neuen Mutationen des Coronavirus bereiten der Chefin der EU-Kommission sorgen.
Auch zum Thema Grenzen äußert sich die Kommissionspräsidentin. Wie die Bild-Zeitung berichtet, schlägt von der Leyen eine „dunkelrote“ Markierung für Hotspot-Zonen innerhalb der EU vor. In solche Regionen könnten Reisebeschränkungen, sowie eine Test- und Quarantäne-Pflicht, Inkrafttreten. Unabhängig davon schlägt die Kommissionspräsidentin vor, eine allgemeine Testpflicht für Einreisende aus Nicht-EU-Staaten zu verhängen. Und was ist mit Reiseverboten?
EU-Gipfel zur Corona-Strategie: Wird es erneut zu Reiseverboten kommen?
Insbesondere Belgien hatte Reiseverbote in der EU immer wieder ins Spiel gebracht. Die Kommissionspräsidentin macht nach der virtuellen Besprechung der Regierungschefs klar, dass Reiseverbote Sache der Länder blieben. Heißt: Jeder Mitgliedsstaat der EU entscheidet über mögliche Grenzschließungen selbst. Unabhängig davon rät von der Leyen von nicht unbedingt notwendigen Reisen ins Ausland ab.
Die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten sind sich darüber hinaus einig, dass der Binnenmarkt innerhalb der EU trotz der grassierenden Coronavirus-Pandemie weiter funktionieren müsse. Auch das Thema Impfstoffe wurde im virtuellen EU-Gipfel zur weiteren Corona-Strategie besprochen. Alle Regierungschefs seien sich einig gewesen, dass Impfstoffe so schnell wie möglich ausgeliefert werden müssten, schreibt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nach der Besprechung auf Twitter.
EU-Gipfel zur Corona-Strategie: Kommission nennt ehrgeizige Impfziele
Kurz geht davon aus, dass in der kommenden Woche der Corona-Impfstoff von AstraZeneca in der EU zugelassen wird. Die Kommission verfolgt ein ehrgeiziges Ziel. Wie die Bild-Zeitung berichtet, sollen bis spätestens Sommer 2021 rund 70 Prozent der EU-Bürger gegen das Coronavirus geimpft sein. Schon bis März 2021 sollen nach Vorstellung der Kommission bereits 80 Prozent der über 80-Jährigen sowie des Pflege- und Gesundheitspersonals immunisiert sein.
Ob es tatsächlich so schnell geht, ist fraglich. Zuletzt ist es immer wieder zu Lieferverzögerungen des Corona-Impfstoffs gekommen – auch in Deutschland. *echo24.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.