Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

AfD stellt erste Inhalte vor

Anti-Euro-Partei tritt in ganz Deutschland an

+
Bernd Lucke ist PArteigründer der AfD.

Berlin - Sie wähnt sich bereits nahe an der Fünf-Prozent-Hürde: Die eurokritische AfD will den etablierten Parteien im September ein paar Prozentpunkte abjagen - und stellt nun erste Inhalte vor.

Die im Februar gegründete Alternative für Deutschland (AfD) wird sich am 22. September in allen sechzehn Bundesländern zur Wahl stellen. Parteigründer und AfD-Sprecher Bernd Lucke gab sich am Montag in Berlin bei der Präsentation von inhaltlichen Leitlinien optimistisch, den Einzug in den Bundestag zu schaffen.

Die Partei komme in manchen Umfragen nahe an die Fünf-Prozent-Hürde heran und bekomme erheblichen Zuspruch bei ihren Aktivitäten auf der Straße, betonte Lucke. „Aber uns kennen noch nicht genug.“ Die AfD wolle daher vor allem daran arbeiten, ihren Bekanntheitsgrad zu steigern. „Wir haben vor, im Wahlkampf nun in die Breite zu gehen“, sagte Lucke weiter. Er kündigte an, die Partei werde auch in rund der Hälfte der 299 Wahlkreise mit Direktkandidaten vertreten sein.

Veränderung der Energiepolitik

Neben dem Ziel, langfristig aus dem Euro auszuscheiden, will die AfD im Bereich der Energiepolitik eine grundlegende Reform des Erneuerbaren Energie-Gesetzes (EEG). „Die Energiepolitik der letzten Jahre ist durch schwere Fehler gekennzeichnet, die seither Bürger und Wirtschaft erheblich belasten“, heißt es in einem Positionspapier. So soll etwas die Einspeisevergütung für regenerative Energien eingefroren werden. Bei der Verteidigungspolitik will die AfD die Auslandseinsätze der Bundeswehr einer kritischen Prüfung unterziehen, bekennt sich aber zur Mitgliedschaft in der Nato.

Auch die Strukturreform der Bundeswehr müsse auf den Prüfstand, da diese zu großem Unmut unter den Soldaten geführt habe. Beim Thema Gesundheit will die AfD den Gesundheitsfonds abschaffen und für mehr Wettbewerb unter den gesetzlichen Krankenkassen eintreten. Auch soll der Bürokratieabbau im Gesundheitswesen vorangehen. Sparen will die Partei bei der stationären Versorgung.

Diese Politiker(innen) sind ihren Doktortitel los

Diese Politiker(innen) sind ihren Doktortitel los

Im Februar 2011 erschreckte der Fall Guttenberg Deutschland. Der CSU-Senkrechtstarter, der schon als Merkel-Nachfolger gehandelt wurde, musste zurücktreten. Der Grund: Der damalige Verteidigungsminister hatte bei seiner Doktorarbeit kräftig abgekupfert. Die Uni Bayreuth entzog ihm den Titel. © dpa
Die Universität Heidelberg hat im Juni 2011 nach intensiver Prüfung der Doktorarbeit von Silvana Koch-Mehrin festgestellt, dass Teile abgeschrieben sind. Auf rund 80 Textseiten der Dissertation fänden sich mehr als 120 Stellen, die nach Bewertung des Promotionsausschusses als Plagiate zu klassifizieren sind. Auch die FDP-Europapolitikerin musste ihren Doktortitel abgeben. © dpa
FDP-Politiker Jorgo Chatzimarkakis stolperte im Juli 2011 über Plagiate in seiner Dissertation. Die Universität Bonn entzog ihm den Doktortitel. © dpa
Die Universität Bonn entzog FDP-Beraterin Margarita Mathiopoulos den Doktortitel im April 2012. Sie soll systematisch nicht ordnungsgemäß zitiert haben. Gegen das Plagiatsurteil hat Mathiopoulos geklagt. © dpa
Die Universität Potsdam hat dem Berliner CDU-Politiker Florian Graf im Frühjahr 2012 den Doktortitel wegen nicht genannter Quellen aberkannt. © dpa
Die Universität Düsseldorf entzieht Bildungsministerin Annette Schavan wegen „vorsätzlicher Täuschung“ den Doktortitel. Nach neun Monaten Prüfung in mehreren Instanzen beschloss der zuständige Fakultätsrat am 5. Februar in dem Plagiatsverfahren mit deutlicher Mehrheit, Schavan die Doktorwürde abzuerkennen. © dpa

Der Bundeswahlausschuss hatte die AfD, die in den nächsten Wochen noch weitere thematische Inhalte vorstellen will, bereits Ende Juni als Partei zugelassen. Um aber in den Ländern mit Landeslisten anzutreten, muss eine Partei in jedem Bundesland mindestens 2000 sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln. In Bayern sei mit 7000 Unterschriften die Unterstützung am größten gewesen, so Lucke. Am Montag endete die Frist für das Einreichen der Kreiswahlvorschläge und Landeslisten für die Bundestagswahl.

Nach Ansicht des Düsseldorfer Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler wird das öffentliche Bild der Euro-Gegner derzeit von „Chaos und politischer Stümperei“ geprägt. Der AfD drohe ein innerparteilicher Zerfall wie etwa vor zehn Jahren in Hamburg der rechtspopulistischen Schill-Partei, sagte Häusler.

dpa

Kommentare