Ministerium: Keine großen Risiken

Andor: Mehr Wohlstand durch Bulgaren-Zuzug

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Der zuständige EU-Sozialkommissar Laszlo Andor.

Berlin - Der zuständige EU-Sozialkommissar Laszlo Andor erwartet von der Öffnung des Arbeitsmarktes für Bulgaren und Rumänen mehr Wohlstand für Deutschland.

Das Bundesarbeitsministerium sieht nach einem Zeitungsbericht keine sonderlichen Risiken durch die Öffnung des Arbeitsmarktes für Bulgaren und Rumänen im Januar.

Nach den Erfahrungen der Öffnung für Polen und weitere mittel- und osteuropäische EU-Bürger 2011 seien keine erheblichen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt zu erwarten, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der „Süddeutschen Zeitung“ (Montag) vorliegt.

Der zuständige EU-Sozialkommissar Laszlo Andor erwartet von der Öffnung gar mehr Wohlstand für Deutschland. „Die Aufhebung der bisherigen Beschränkungen für Arbeitnehmer aus Rumänien und Bulgarien wird nicht zu ernsthaften Störungen oder gar Schocks in der deutschen Wirtschaft oder sonst wo in Europa führen“, sagte er der Zeitung „Die Welt“ (Montag). „Der Zuzug von rumänischen und bulgarischen Arbeitnehmern wird im Gegenteil bemerkenswert positive wirtschaftliche Auswirkungen haben und zu Wohlfahrtsgewinnen in Deutschland führen.“ Als Grund nannte Andor, die neuen Migranten würden dazu beitragen, den Arbeitskräftemangel in einigen Branchen zu beseitigen.

Die CSU hatte am Wochenende eine heftige Debatte über das Thema ausgelöst, weil bekanntgeworden war, dass sie auf ihrer Klausur Anfang Januar einen schärferen Kurs gegen Armutszuwanderer aus EU-Staaten beschließen will. Anlass sind Befürchtungen, die von Januar an geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren könnte zu einem verstärkten Zuzug aus diesen Ländern führen. Die CSU will ihnen der Zugang zum deutschen Sozialsystem erschweren, wie aus der Beschlussvorlage für ihre Klausur hervorgeht.

dpa

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