Nach Angriff Russlands: Vize-Kanzler Habeck listet Konsequenzen auf
Habeck erläutert in der ARD Konsequenzen für Deutschland nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges durch den Überfall Russlands. Er fordert eine „robuste“ Bundeswehr.
München/Kiew/Donbass - Der Ukraine-Krieg* versetzt auch das politische Berlin und Deutschland unter Schock. Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) hat am Donnerstagabend (24. Februar) in den „Tagesthemen“ der ARD erklärt, welche Konsequenzen der militärische Überfall Russlands auf die Ukraine und deren Hauptstadt Kiew hat - für Moskau, aber auch für die Bundesrepublik.
Ukraine-Konflikt: Robert Habeck nennt Konsequenzen für Russland und für Deutschland
Der Grünen-Politiker nannte die Geschehnisse vom 24. Februar einen „Tag, der nie hätte passieren dürfen. Und wahrscheinlich unabwendbar war. Weil Putin war, so scheint es ja, bitter entschieden, es genau so zu machen. Er hat in kaltem Blut diesen Angriff geplant“, sagte der Bundeswirtschaftsminister und meinte: „Es ist ein Tag, der die deutsche, die europäische, die transatlantische Geschichte tief verändern wird, eine Zäsur. Und ein Tag, an dem eine noch unbekannte Zahl, aber sie wird hoch sein, an Menschen ihr Leben verliert.“
ARD-Moderatorin Caren Miosga fragte nach, ob die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung letztlich gescheitert seien. „Ja“, antwortete Habeck entschieden: „Das ist auch eine Niederlage der Diplomatie und der diplomatischen Bemühungen. Aber was hätte man sonst tun sollen? Natürlich kann man Krieg als Mittel nicht akzeptieren.“ Putin habe das so gewollt, erklärte er, „und wir konnten ihn nicht abbringen durch Gespräche. Und auch nicht durch Drohungen.“
Ukraine-Konflikt: Vize-Kanzler Robert Habeck nennt Sanktionen gegen Russland
„Natürlich“ werde der russische Angriff auf die Ukraine* jedoch Konsequenzen haben, erklärte der Norddeutsche. „Sie fragten, was sich verändern wird“, meinte er im Interview zu Fragestellerin Miosga.
Das Putin-Russland wird als verlässlicher Partner ausfallen.
Und antwortete dann: „Das Putin-Russland wird als verlässlicher Partner ausfallen. Europa, die Europäische Union, der Westen wird sich abkehren. Die Sanktionen werden das Land nachhaltig schwächen. Sie werden es vom technologischen Fortschritt abschneiden. Und der Westen, die Europäische Union, Europa und Amerika haben zu einer Partnerschaft, zu einer Allianz gefunden, die es auch lange nicht mehr gegeben hat.“
Im Video: Kompakt - Die News zum Ukraine-Konflikt und dem Überfall Russlands
Mit Blick auf die Ostflanke der Nato im Baltikum und die Rolle der Bundeswehr forderte er: „Was natürlich eine Konsequenz ist, ist, dass wir die östlichen Nachbarn, die Nato-Länder, die jetzt als Nachbarland einem kriegerischen Aggressor gegenüberstehen, stärker beschützen müssen. Und dass wir auch in Deutschland darauf achten müssen, dass wir eine wehrfähige Armee haben, die voll einsatzfähig und robust ist. Und ich glaube, daran kann man auch Zweifel haben.“ (pm) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.