Türkei will Pufferzone

Assad schwört Anhänger auf langen Kampf ein

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Baschar al-Assad schwadronierte im Staatsfernsehen.

Damaskus - Flüchtlingselend und blutiger Bürgerkrieg lassen Syriens Diktator Assad kalt. Die Türkei fordert eine Pufferzone zum Schutz der Flüchtlinge. Doch die ist ohne ein den Westen nicht denkbar.

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat seine Unterstützer mit Durchhaltparolen auf einen langen Kampf eingeschworen. „Wer ein echter Nationalist ist, der läuft jetzt nicht weg“, sagte er in einem Interview des regimetreuen TV-Senders Al-Dunja, aus dem am Mittwoch vorab Ausschnitte veröffentlicht wurden. Der Kampf gegen die „Terroristen“ werde noch eine Weile andauern. „Wir kommen aber voran.“ Assad, der während der Aufzeichnung scherzte und lachte, sprach von einer „Säuberung des Staates“. Eine vom Westen erzwungene Schutzzone für Flüchtlinge in Syrien bezeichnete er als „unrealistisches“ Wunschdenken.

Angesichts der syrischen Flüchtlingsströme in Nachbarländer bekräftigte die Türkei am Mittwoch ihre Forderung, dass Flüchtlinge auf syrischem Boden versorgt werden. Einen Tag vor einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in New York sagte Außenminister Ahmet Davutoglu am Mittwoch laut türkischer Nachrichtenagentur Anadolu: „Wir erwarten von den Vereinten Nationen, dass sie sich mit der Frage des Schutzes von Flüchtlingen in Syrien und einer möglichen Versorgung in Lagern dort befassen.“ Die Türkei hat mehrfach eine Schutzzone für Vertriebene des Bürgerkriegs in Syrien gefordert.

Frankreich sieht Schwierigkeiten bei Pufferzone

Frankreich, das in diesem Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat innehat, schraubte indessen die Erwartungen herunter. Die Einrichtung einer Pufferzone zum Schutz der Flüchtlinge in Syrien sei „sehr kompliziert“, räumte Außenminister Laurent Fabius am Mittwoch im Radiosender France Inter ein. Dazu bedürfe es einer Flugverbotszone, was ohne den Einsatz militärischer Mittel nicht möglich sei.

Frankreichs Präsident François Hollande hatte Assad Anfang der Woche vor einem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. Ein solcher Einsatz wäre ein „legitimer Grund“ für eine Militärintervention des Auslandes. Eine ähnliche Warnung hatte zuvor schon US-Präsident Barack Obama an das Assad-Regime gerichtet.

Die große Mehrheit der Deutschen sieht eine Militärintervention in Syrien skeptisch. Fast zwei Drittel (64 Prozent) wollen nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin „Stern“ nicht, dass der Westen notfalls mit militärischen Mitteln in den Bürgerkrieg eingreift. Nur 30 Prozent halten einen derartigen Einsatz für sinnvoll.

Iran schlägt Troika vor

Den Fernsehauftritt Assads kommentierte ein Regimegegner in der Provinz Aleppo mit den Worten: „Man hat das Gefühl, der Mann lebt in einem anderen Universum.“ Syrische Oppositionelle berichteten am Mittwoch, eine Revolutionsbrigade habe den Militärflughafen Taftanas in der Provinz Idlib angegriffen. Videos sollten zugleich belegen, dass die Rebellen an mehreren Orten des Landes schwere Waffen erbeuteten.

Die in Frankreich ansässige Oppositionelle Basma Kadhmani erklärte unterdessen ihren Austritt aus dem Syrischen Nationalrat (SNC). Das Oppositionsbündnis habe die Hoffnungen und berechtigten Erwartungen der Revolutionäre in Syrien enttäuscht, erklärte sie. Kadhmani hatte das Gesicht des SNC als Sprecherin und Mitglied des SNC-Exekutivkomitees stark geprägt.

Der Iran, zusammen mit Russland ein enger Verbündeter des Assad-Regimes, brachte zur Lösung der Syrien-Krise die Bildung einer Troika aus Staaten der Blockfreien-Bewegung ins Gespräch. Diese solle sich zusammensetzen aus Vertretern Ägyptens, Venezuelas und des Irans, kündigt Teheran am Mittwoch als Gastgeber des derzeit in der iranischen Hauptstadt tagenden Blockfreien-Gipfels an.

dpa

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