Amigo-Affäre

Brunner beschäftigte auch Schwester und Nichte

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Bayerns Agrarminister Helmut Brunner hat jahrelang Familienmitglieder beschäftigt.

München - Weitere Details aus der Amigo-Affaire in Bayerns Staatsregierung und Landtag: Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) erklärte, dass er neben seiner Frau auch seine Schwester und seine Nichte jahrelang mit einem Mini-Job beschäftigt hatte.

„Vom 1. April 1999 bis 31. Dezember 2008 hatte ich meine Schwester, vom 1. April 1999 bis 31. Dezember 2002 meine Nichte mit maximal 400 bzw. 325 Euro netto pro Monat beschäftigt“, schreibt Brunner in der Erklärung, die am Samstag in der „Passauer Neuen Presse“ veröffentlicht wurde. „Um das Thema Beschäftigung von Verwandten vollständig abschließen und reinen Tisch machen zu können, habe ich meinen Steuerberater gebeten, mir sämtliche Unterlagen seit Ende der 90er Jahre zukommen zu lassen.“ Das sei nun geschehen.

Unterdessen wurde bekannt, dass Brunner 13.500 Euro öffentliche Gelder zurückzahlen will, die er seit 2008 seiner Frau für ihre Mitarbeit im Abgeordnetenbüro bezahlt hatte. „Ich werde das Geld für soziale Zwecke zur Verfügung stellen“, sagte er.

Zuvor hatten bereits Kultusminister Ludwig Spaenle und Justizministerin Beate Merk (beide CSU) sich zur Rückzahlung von Geldern bereiterklärt. Brunner hatte das Beschäftigungsverhältnis mit seiner Frau Ende Dezember 2009 beendet.

In allen Fällen war die Beschäftigung von Familienmitgliedern nach dem bayerischen Abgeordnetenrecht rechtens. Seit 2000 hatten insgesamt 79 Landtagsabgeordnete von CSU, SPD sowie eine Grüne Familienmitglieder ersten Grades beschäftigt.

dpa

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