Bundestag schickt 300 Soldaten mehr nach Afghanistan

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Berlin - Die Bundeswehr wird sich mit bis zu 300 Soldaten an Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan beteiligen. Der Bundestag stimmte dem Einsatz mit großer Mehrheit zu.

Bis zu 300 deutsche Soldaten werden sich spätestens ab Juni an dem Einsatz der AWACS-Überwachungsflugzeuge in Afghanistan beteiligen. Der Bundestag beschloss am Freitag nur zwei Tage nach dem Kabinettsbeschluss mit einer breiten Mehrheit die Ausweitung des Einsatzes in Afghanistan. Für das neue Bundeswehrmandat stimmten 407 Abgeordnete, mit Nein votierten 113 und 32 enthielten sich.

Das AWACS-Mandat ist wie das laufende ISAF-Mandat am Hindukusch zunächst bis zum 31. Januar 2012 befristet. Die Obergrenze der deutschen Truppen liegt dabei weiterhin bei 5.350 Soldaten. Mit dem Einsatz von Bundeswehrkräften an Bord der NATO-Überwachungsflugzeuge sollen die Bündnispartner in Libyen entlastet werden.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle bezeichnete die Ausweitung der Bundeswehrbeteiligung am Hindukusch auch als notwendigen Akt der Bündnispolitik. Der FDP-Politiker sagte, dass Deutschland sich zwar nicht an dem Kampfeinsatz in Libyen beteilige. Das “heißt aber nicht, dass wir unsere Verbündeten in Libyen in Gefahr bringen“. In Afghanistan für eine Entlastung zu sorgen, sei eine “Bündnispolitik der Vernunft“.

dapd

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