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Trotz sinkender Inzidenz

Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Seit Wochen sinken die Corona-Neuinfektionen, die bundesweite Inzidenz liegt bei 41. Trotzdem plant die Bundesregierung offenbar die Verlängerung der Corona-Notbremse.

Berlin/München - Die Impfkampagne nimmt Fahrt auf, der R-Wert und die Corona-Neuinfektionen sinken. Die bundesweite Corona-Notbremse ist in vielen Städten und Landkreisen außer Kraft gesetzt. Das Maßnahmenpaket sollte das Infektionsgeschehen in Hotspots (Inzidenz über 100) eindämmen. Dazu sind strenge Maßnahmen vorgesehen: Treffen mit maximal einem anderen Haushalt, eingeschränkte Freizeit- und Sportangebote und eine nächtliche Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr beinhaltet unter anderem die bundesweite Notbremse. Eigentlich läuft das Maßnahmenpaket am 30. Juni aus, doch wie die Bild berichtet, soll die Regelung verlängert werden - bis Ende September!

Merkels Corona-Maßnahmen: Steht eine Verlängerung der Notbremse an?

Die Bundesnotbremse wurde erlassen, um Corona-Infektionen vorzubeugen und das Gesundheitssystem in Regionen mit hoher Inzidenz zu entlasten. Die Maßnahmen sollten bundesweit einheitlich das Infektionsgeschehen eindämmen und Rechtssicherheit in den Bundesländern herstellen. Seit 23. April ist die bundesweite Notbremse in Kraft, doch die Rechtsgrundlage für das Maßnahmenpaket läuft am 30. Juni aus. Eine Verlängerung scheint nicht ausgeschlossen. „Die Notbremse könnte bis zum 30. September verlängert werden“, zitiert die Bild am 28. Mai ein Mitglied aus der Unions-Spitze.

Bundesnotbremse: Maßnahmenpaket könnte bis 30. September fortbestehen

Kein Bundesland in Deutschland weist eine Inzidenz höher als 60 auf, die Bundesnotbremse greift jedoch erst ab 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Wie die Bild berichtet, soll mit dem Maßnahmenpaket auch der Status der „epidemischen Lage“ bis Ende September verlängert werden und damit die Begründung für die Bundesnotbremse liefern. In der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD fände sich wohl zumindest für die Verlängerung der „epidemischen Lage“ eine Mehrheit. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesnotbremse tatsächlich bis 30. September verlängert wird. Derzeit laufen die Verhandlungen über das weitere Vorgehen. Neben der Bundesnotbremse soll vor allem die Impfkampagne bei der Bekämpfung des Coronavirus helfen. Besonders das Impfangebot für Kinder und Jugendliche sorgt für hitzige Debatten.

*Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Annegret Hilse/dpa

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