Eine Ministerin unter Aufsicht

Gesundheitsministerin Huml: Söder verlangt mehr Tempo und schickt seine Juristen

Melanie Huml
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„Ich bin sehr dankbar für die Verstärkung“: Melanie Huml, Gesundheitsministerin. Zweimal schickt Söder Verstärkung.

In der Corona-Krise rückt in Bayern die Gesundheitsministerin Melanie Huml ins Rampenlicht. Nun hat Huml Ärger mit dem Chef. Söder verlangt mehr Tempo und schickt seine Juristen.


München– Als Melanie Huml 2014 das Gebäude für ihr neues Gesundheitsministerium bezog, hingen auf den Klos Ratgeber, wie man Verspannung und Langeweile im Büro überwindet. Tief durchatmen. Schultern kreisen lassen. Kopf neigen, untermalt mit drolligen Tier-Piktogrammen. Der Gähn-Leitfaden war noch vom Vormieter, wirklich nicht Humls Schuld. Insgeheim dachte sich aber mancher in der Landespolitik, viel anders werde es bei ihr auch nicht zugehen.

Spätestens jetzt ist das überholt. Das Ministerium steht in der Corona-Krise im Mittelpunkt eines Orkans. Seit Wochen schon, auch, als Markus Söder mit dem Virus noch nichts zu tun haben wollte. Nachdem der erste deutsche Corona-Fall im oberbayerischen Stockdorf bekannt wurde, fand die Pressekonferenz im Foyer von Humls Ministerium in München statt. Die Fragen sind seither nicht weniger geworden. Gibt es genug Beatmungsgeräte? Reichen die Intensivbetten? Wann kommt endlich ein Nachschub an Schutzmasken? Wie sind die Pflegeheime auf den drohenden Sturm vorbereitet? Jeder einzelne Tag zählt jetzt.


Coronavirus in Bayern: Zweimal schickt Söder Verstärkung

Formal ist Huml die Idealbesetzung. Die Oberfränkin hat Medizin studiert, arbeitete als Ärztin im Krankenhaus, steht als junge Mutter mitten im Leben, geht empathisch und geduldig mit Menschen um. In 17 Jahren Landtag, 13 in der Staatsregierung, sieben als Gesundheitsministerin reifte sie. Den Spitznamen „Biene Maja“, das hektische Blinzeln vor Kameras, ist sie längst los. Jetzt, in der akuten Krise, sieht sie ihre Familie kaum noch, arbeitet rund um die Uhr, schläft in München.

Corona in Bayern: Huml hielt sich schon beim Thema Organspende bedeckt 

Trotzdem gibt es Murren über die 44-Jährige. Huml ist niemand für klare Ansagen und für schnelle Entscheidungen. Als Anfang des Jahres ganz Deutschland über die Organspende diskutierte, konnte sich Bayerns Gesundheitsministerin nicht zu einer klaren Meinung durchringen. Ist sie nun für Jens Spahns Widerspruchslösung? Dagegen? Aus ihren wachsweichen Statements war das nicht herauszulesen. Während sich bundesweit auch fachfremde Politiker zuhauf äußerten, schien Huml das Thema zu heiß zu sein. Erst kurz vor der Abstimmung deutete sie auf hartnäckiges Drängen hin zumindest Skepsis an, was den Rückhalt in der Bevölkerung betrifft. Doch ob die für Gesundheit zuständige Ministerin, die Bayern und die CSU auch im Bund profilieren soll, es nun für richtig oder falsch hält, wenn alle Bayern automatisch als Organspender gelten, erfuhr die Öffentlichkeit bis zuletzt nicht.

Auch jetzt klagen Beobachter über längere Reaktionszeiten des Hauses und wolkige Wortgirlanden der Ministerin. Minutenlang mäanderte sie etwa anfangs um die Frage herum, ob nun in Bayern Schulen geschlossen werden müssen oder nicht.

Coronavirus: „Auf diese Situation nicht strukturell optimal vorbereitet ...“

Söder kann sich darüber nur schwer beklagen – er hat Huml ja selbst wieder ins Kabinett berufen. Seine Kritik zielt jetzt auffällig auf das Arbeitstempo ihres Hauses. Zu langsam, für eine landesweite Riesen-Krise nicht gut aufgestellt, berichtet sein Umfeld. Tagelang wartete man zuletzt auf den Bußgeld-Katalog für Verstöße gegen Corona-Auflagen. Söder kennt Teile des Ressorts noch, weil er 2008 bis 2011 Gesundheitsminister war; Amtschefin war damals Karolina Gernbauer, jetzt Bayerns oberste Beamtin und weiterhin eng an seiner Seite. Humls heutige Amtschefin Ruth Nowak, 2013 installiert, steht in Söders Gunst nicht so hoch. Am Montag sagte er öffentlich: „Im Gesundheitsministerium war man auf diese Situation nicht strukturell optimal vorbereitet.“

Viermal reagierte er bisher. Anfang März machte er Corona zur Chefsache. Dann übertrug er die Leitung des Krisenstabs von Huml an Staatskanzleichef Florian Herrmann. Am 19. März versetzte er Winfried Brechmann, einen seiner wichtigsten Juristen, als Amtschef und Leiter der Corona-Taskforce ins Gesundheitsressort; die heiklen Ausgangsregeln am 20. März unterzeichnete dieser bereits. Mit Brechmann sei „merklich Bewegung“ ins Krisenmanagement des Ministeriums gekommen, loben beteiligte Akteure des Gesundheitswesens schon nach zwei Wochen. Am 24. März schickte Söder sogar Innenstaatssekretär Gerhard Eck mit seinem Stab auf Zeit zu Huml. Personell wächst das Ressort vorübergehend um hunderte Stellen, die Gesundheitsämter gar um 3000.

Von „Entmündigung“ redet Huml nicht. „Ich habe selber darum gebeten, dass wir Verstärkung bekommen“, sagt sie: „Ich bin sehr dankbar dafür.“ Im Innenministerium waren bisher Katastrophenschutz und Rettungswesen angesiedelt. „Genau dieses Wissen müssen wir jetzt haben.“

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