Syrien: Deutschland schickt Militärbeobachter

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Bis zu zehn deutsche Soldaten sollen sich an der internationalen Beobachtermission in Syrien beteiligen.

Berlin - Anfangs hatte man in Berlin gedacht, dass die UN-Beobachtermission in Syrien zunächst einmal ohne deutsche Soldaten auskommt. Jetzt beschließt das Kabinett doch schon die Entsendung von Militärbeobachtern.

Deutschland beteiligt sich nun doch schon an der Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Entsendung von bis zu zehn Soldaten, die allerdings unbewaffnet sind. Zunächst soll nur ein einziger Stabsoffizier in die Krisenregion entsendet werden. In Syrien geht Machthaber Baschar al-Assad schon seit mehr als einem Jahr mit brutaler Gewalt gegen die Oppositionsbewegung vor.

Insgesamt soll die UN-Truppe für Syrien (UNSMIS) bis zu 300 Militärbeobachter umfassen. Derzeit sind dort erst etwa 190 Blauhelm-Beobachter unterwegs. Die Truppe soll auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats dabei helfen, den Friedensplan des internationalen Vermittlers Kofi Annan zur Durchsetzung zu verhelfen. Zu Beginn hatte es vonseiten der Bundesregierung noch geheißen, man rechne mit keiner baldigen Bitte um eine deutsche Beteiligung.

Waffenruhe wird laufend gebrochen

Auch in den vergangenen Tagen gab es bei den Friedensbemühungen für Syrien immer wieder schwere Rückschläge. Die eigentlich vereinbarte Waffenruhe wird seit dem offiziellen Beginn am 12. April laufend gebrochen. Am Dienstag wurde nach UN-Angaben erstmals auch ein Konvoi mit vier UN-Fahrzeugen nahe der Stadt Hama von einem Sprengsatz getroffen.

In einer Unterrichtung ans Parlament begründete die Bundesregierung den Einsatz damit, dass Deutschland die Bemühungen für eine politische Lösung der Krise unterstützen wolle. Der Beschluss des Kabinetts gelte, solange es dafür ein Mandat des UN-Sicherheitsrats gebe. Der Bundestag müsse sich damit nicht befassen, weil es um keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte gehe.

In der Unterrichtung wird darauf hingewiesen, dass es keine konkreten Hinweise auf ein bewaffnetes Vorgehen gegen die Militärbeobachter gebe. Darin heißt es aber auch: “Dennoch sind sie in einem bürgerkriegsähnlichen Umfeld einer hohen Gefährdung ausgesetzt.“

dpa

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