"Gewinn für die Gesellschaft"

Schröder verteidigt Hartz-Reformen

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Gerhard schröder musste für die Hartz-Reformen massive Kritik einstecken.

Berlin - Die Arbeitsmarktreform Hartz IV gehört zum politischen Vermächtnis von Gerhard Schröder. In der SPD stehen längst nicht mehr alle hinter dem Projekt. Der Altkanzler schon.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wertet die vor zehn Jahren von ihm aus der Taufe gehobene Einführung von Hartz IV als Gewinn für Deutschland. „Wir haben zwei Millionen Arbeitslose weniger im Vergleich zu 2005, als die Reformen umgesetzt wurden“, sagte Schröder der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). „Das ist ein Gewinn für die Gesellschaft, aber vor allem für die, die Arbeit gefunden haben und für ihre Familien.“ Die Reform der Sozial- und Arbeitslosenhilfe sei zwar zu Beginn schmerzhaft gewesen. „Aber wenn wir heute die Erfolge sehen, dann hat es sich für unser Land gelohnt.“

Schröder wies Vorwürfe zurück, die Gesellschaft in Deutschland sei durch die Einführung von Hartz IV unsozialer geworden. Es sei nicht unsozial, „wenn der Staat einfordert, dass jemand, der arbeiten kann und dem Arbeit angeboten wird, diese auch annimmt“. Der Altkanzler weiter: „Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer arbeitet und Steuern zahlt, kann die Solidarität derer einfordern, die soziale Leistungen erhalten.“

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Die Linkspartei fordert eine Generalrevision der Reformen unter Leitung einer Persönlichkeit etwa aus den Reihen der Kirche. „Ich bin dafür, dass eine neue unabhängige Expertenkommission eingesetzt wird, in der außer den Gewerkschaften auch Sozialverbände und Erwerbsloseninitiativen eine Stimme haben“, sagte Parteichefin Katja Kipping der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag). „Diesmal sollte nicht ein Wirtschaftsboss die Leitung bekommen, sondern eine Person, die moralische Integrität und soziales Gewissen vereint, zum Beispiel aus der Kirche.“

Donnerstag vor zehn Jahren hatte der damalige VW-Manager Peter Hartz im Auftrag von Schröder seine Vorschläge zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit vorgestellt. Die Wirtschaft und die schwarz-gelbe Koalition hatten aus diesem Anlass am Mittwoch den Abbau der Arbeitslosenzahlen gewürdigt, während die Linke soziale Verwerfungen beklagte.

dpa

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