Das Geheimnis des Piraten-Erfolgs

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Mit 13 Prozent liegen die Piraten in den Umfragen vor den Grünen.

München - In den Umfragen hat die Piratenpartei inzwischen sogar den Grünen den Rang abgelaufen. Ein vorübergehendes Phänomen? Politologe Prof. Christoph Bieber erklärt das Geheimrezept der Piraten.

Nachösterlicher Schock für die Grünen, aber auch die anderen etablierten Parteien: Die Piraten haben die Ökos mit 13 Prozent Zustimmung von Rang drei der politischen Kräfte verdrängt! Das zumindest besagt eine Forsa-Umfrage, die für RTL und Stern durchgeführt wurde. Während die Grünen in einer Woche um zwei Punkte auf elf Prozent zurückfielen, hat die Internetpartei um fünf Prozent dazugewonnen. Das entspricht exakt dem Wert, auf den sich die FDP insgesamt wieder hochgerappelt hat.

Prof. Christoph Bieber.

Politiker von der grünen Renate Künast bis zum schwarzen Alexander Dobrindt rechnen fest damit, dass die Piraten kein vorübergehendes Phänomen sind. Die Neulinge selber haben die Sensation zurückhaltend aufgenommen. „Ignoriert Bundesumfragen“, twitterte Piraten-Geschäftsführerin Marina Weisband mahnend. Die tz fragte einen Experten nach dem Geheimrezept der Piraten: Professor Christoph Bieber, Politologe an der Uni Duisburg/Essen.
Was ist so attraktiv an dieser Partei?
Prof. Christoph Bieber: Die Themen allein können es nicht sein. Es ist wohl eher das Auftreten als eine ganz andere Partei, die die Dinge anders angeht, die ihren Interessenten neue Angebote macht, wie sie sich an Politik beteiligen können. Damit unterscheiden sich die Piraten deutlich von den etablierten Parteien, auch von den Grünen: Flache Hierarchien, der leichte Zugang zur Teilhabe an parteiinternen Entscheidungen und die sehr offene und kooperative Kommunikationsstruktur.

Sind die 13 Prozent Zustimmung für die Piraten realistisch?

Bieber: Wir erinnern uns: Die Grünen haben schon mal 28 Prozent in Umfragen bekommen. Genauso wie damals sind die 13 Prozent für die Piraten jetzt eine Projektion. Sie spiegelt nicht die realistischen Aussichten bei einer Wahl wider, sondern die aktuelle Stimmung - und da sieht es für die Piraten im Moment einfach gut aus.

Die Gefolgsleute der Piraten müssen wohl alle im Internet unterwegs sein?

Bieber: Nicht zwingend. Das ist sicherlich eine große Gruppe und im Netz ist es am einfachsten, etwas über die Piraten zu erfahren. Aber die Piraten wenden sich programmatisch keineswegs nur an Leute, die etwas mit Internet machen.

Wollten die Piraten mit ihrer Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) weiteres Zustimmungspotenzial erschließen?

Bieber: Die Forderung ist  ein Hinweis darauf, dass es den Piraten nicht nur um technische, computerbezogene Themen geht, sondern dass sie sich auch mit anderen Fragen auseinandersetzen. Das hat in den beiden Landtagswahlen, in denen sie erfolgreich waren - in Berlin und in Saarbrücken - dazu geführt, dass dort eine Klientel auf sie aufmerksam geworden ist, das sich sonst irgendwo anders im politischen Spektrum aufhalten würde.

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Werden die Piraten auch in den kommenden Landtagswahlen erfolgreich sein?

Bieber: Zur Zeit ist jede Wahl in den Bundesländern unabhängig zu bewerten. Es gibt überhaupt keine Verbindung zwischen Berlin und dem Saarland und Schleswig-Holstein oder Nordrhein-Westfalen. Bei den Erfolgsaussichten hängt sehr viel davon ab, wie sich die Piraten in den jeweiligen Regionen organisieren, wie sie dort die Menschen erreichen.

Beobachten Sie die Arbeit der Berliner Fraktion?

Bieber: Ja, es ist aber schwierig, sich jetzt schon ein Urteil zu erlauben. Die Piraten haben in Berlin die Dinge getan, die man als kleine Oppositionsfraktion tut. Sie stellen Anfragen, sie beteiligen sich an Debatten, sie kritisieren die Regierung. Vielleicht wirkt die Gruppe von außen größer und wichtiger als sie es im  parlamentarischen Prozess tatsächlich ist. Deshalb wissen wir im Moment nicht, wie gut sie in dieses System hineinpassen.

Wagen Sie eine Prognose, ob die Piraten 2013 in den Bundestag einziehen?

Bieber: Dazu ist es viel zu früh. Natürlich haben sie bessere Chancen als je zuvor, ein gutes Ergebnis zu bekommen. Aber es ist auch noch ein weiter Weg. Sie können noch viel falsch machen. Zum Beispiel können sie durch schlechte Parlamentsarbeit auffallen. Eine große Klippe wird die Wahl zum nächsten Bundesvorstand sein: Wie meistert man diese Hürde? Gibt es Flügelbildungen? Das werden wir alles erst im Laufe des nächsten Jahres sehen.

Was ihnen nicht zu schaden scheint, sind Auftritte in Talkshows, wo sie zu aktuellen Themen nichts zu sagen haben.

Bieber: Im Moment können sie sich in ihrer Außenseiterrolle noch ganz gut präsentieren. Sie sind ja noch sehr weit davon entfernt, tatsächlich irgendwo in einer Regierungsbeteiligung politisch Verantwortung zu übernehmen. Immer noch handelt es sich um zwei sehr kleine Oppositionsabteilungen in zwei Landtagen, mehr nicht. Man spielt mit dem Reiz des Neuen, der sich in der Politik erst mal zurecht finden muss. Es ist genau die Position, die viele Menschen jetzt noch für recht erfrischend halten. Aber das geht nur für einen begrenzten Zeitraum, irgendwann wird man sich stärker positionieren müssen.

Interview: B. Wimmer

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