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Jetzt auch in Deutschland

Islam-Video: Muslime kündigen Groß-Demos an

Karlsruhe - Jetzt auch in deutschen Städten: Tausende Muslime wollen am Wochenende gegen das umstrittene Islam-Video auf die Straße gehen.

Auch in Deutschland wollen Muslime gegen das Anti-Islam-Video auf die Straße gehen. Unter anderem sind am Freitag in Freiburg und Münster Demonstrationen geplant, am Samstag soll es in Karlsruhe und Dortmund Veranstaltungen geben. Vertreter der Muslime riefen vor den Freitagsgebeten zu Besonnenheit auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte eine Verschärfung der Gesetze gegen Gotteslästerung erneut ab. Außenminister Guido Westerwelle deutete an, dass deutsche Botschaften in islamischen Ländern am Freitag geschlossen bleiben, um sich vor möglichen Demonstrationen zu schützen.

In Freiburg hat ein von den Behörden nicht genannter Veranstalter 800 Teilnehmer zu einer Demonstration angemeldet. Die Stadt verlangt von ihm den Einsatz von 20 Ordnern, es gilt ein Vermummungsverbot und mitgeführte Transparente dürfen beim Marsch durch die Innenstadt keine strafbaren Parolen zeigen. In Karlsruhe erwarte der Veranstalter etwa 1.000 Teilnehmer, sagte ein Sprecher der Stadt.

Der islamfeindliche Film hatte bisher in mehr als 20 Ländern Ausschreitungen ausgelöst. Am vergangenen Freitag wurde die deutsche Botschaft im Sudan gestürmt und teilweise in Flammen gesetzt. Westerwelle schloss nicht aus, „dass zusätzlich zur denen am morgigen islamischen Feiertag ohnehin geschlossenen Botschaften weitere deutsche Botschaften in der islamischen Welt geschlossen bleiben.“

Der Vorsitzende des Koordinierungsrats der Muslime in Deutschland, Ali Kizilkaya, rief die Muslime in Deutschland zu Besonnenheit auf. Er sei irritiert über „die massiven Beleidigungen, mit denen wir in jüngster Zeit konfrontiert werden“, sagte Kizilkaya der in Essen erscheinenden „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“. Die Reaktion darauf dürfe nur mit demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln erfolgen.

Geteilte Meinungen über Gesetzesverschärfungen

Die Kanzlerin lehnte es erneut ab, die bestehenden Gesetze gegen Gotteslästerung zu verschärfen. Merkel sagte in einem Interview mit dem Sender Sat1: „Wir haben ja rechtliche Grundlagen, zum Beispiel den Paragraphen 166 des Strafgesetzbuchs, der gilt für alle Religionen.“ Auch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bekräftigte ihre Ablehnung einer Strafrechtsverschärfung. Die Gesellschaft müsse „auch gewisse Dinge ertragen“. Schließlich gelte in Deutschland Meinungsfreiheit, sagte sie im Deutschlandfunk. Es sei gleichwohl sinnvoll, im Einzelfall zu prüfen, ob die Vorführung des Films verboten werden könne.

Dagegen regte CSU-Chef Horst Seehofer die Prüfung einer Gesetzesverschärfung an: „Wenn das vorhandene Recht solche Provokationen nicht beherrscht, dann muss man überlegen, wie man es beherrschbar macht.“ Er bekräftigte, eine öffentliche Vorführung des Videos in Deutschland müsse verboten werden. Seehofer fügte hinzu, er selbst wolle als Christ auch nicht in seinem Glauben „verletzt werden“.

Auch die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) lehnt eine Verschärfung des Strafrechts zum Schutz religiöser Gefühle ebenfalls ab. „Ich glaube nicht, dass man das Problem solcher Provokationen durch eine strafrechtliche Verschärfung lösen kann“, sagte der theologische Vizepräsident des EKD-Kirchenamts, Thies Gundlach, der Tageszeitung „Die Welt“.

dapd

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