Selbstbewusst in die Sondierungsgespräche

SPD besteht auf Steuererhöhungen

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Manuela Schwesig gibt sich vor den Koalitionsgesprächen selbstbewusst

Düsseldorf - Die Sondierungsgespräche für eine große Koalition beginnen am Freitag, die Sozialdemokraten geben sich selbstbewusst: Die SPD hält an Steuererhöhungen fest.

"Wir müssen erheblich mehr Geld in Schulen, Kitas und Infrastruktur investieren, und wir müssen die Kommunen finanziell stärken, damit die ihren Aufgaben noch gerecht werden können", sagte SPD-Vize Manuela Schwesig der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe) aus Düsseldorf. "Die Union muss sich ehrlich machen, wie sie das finanzieren will", fügte sie mit Blick auf das Nein von CDU und CSU zu Steuererhöhungen hinzu. Schwesig nannte diese Festlegung vor dem Beginn von Gesprächen "unseriös".

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Mit Blick auf die erste Sondierungsrunde von SPD und Union am Freitag betonte Schwesig, die SPD gehe selbstbewusst in die Gespräche. "Diese Sondierungen sind keine Einbahnstraße, die nur in die große Koalition führen kann", sagte Schwesig.

Die CDU/CSU war bei der Bundestagswahl zwar mit 41,5 Prozent der Stimmen klar stärkste Partei geworden, benötigt zur Regierungsmehrheit aber einen Koalitionspartner. In der kommenden Woche will die Union auch mit den Grünen Sondierungsgespräche führen.

AFP

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