Minister-Beben in Bayern: Söder stellt Kabinett kräftig um - Überraschung bei Blume-Nachfolge
Markus Söder stellte heute sein neues Kabinett vor. Bayern hat nun insgesamt drei neue Minister, Generalsekretär Blume rückt auf. Alle Infos im News-Ticker.
- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* stellt sein Kabinett neu auf* (siehe Erstmeldung).
- Insgesamt gibt es vier Veränderungen. Der bisherige Generalsekretär Markus Blume wird neuer Wissenschaftsminister (siehe Update vom 23. Februar, 10.54 Uhr).
- Auch Ulrike Scharf kehrt in ein Ministerienamt zurück.
- Dieser News-Ticker zur Kabinettsumbildung im bayerischen Landtag wird fortlaufend aktualisiert.
Update vom 23. Februar, 11.03 Uhr: Das war es auch schon mit dem Statement des bayerischen Ministerpräsidenten. Söder betont noch einmal, wie wichtig es sei, vor der „Schicksalswahl“ 2023 eine, neue schlagkräftige Mannschaft aufzustellen. „Ich bin überzeugt, dass eineinhalb Jahre vor der Wahl der richtige Zeitpunkt ist.“ Die neuen Minister im Überblick.
- Wissenschaft: Markus Blume (bisher Bernd Sibler)
- Familie: Ulrike Scharf (bisher Carolina Trautner)
- Bau und Wohnen: Christian Bernreiter (bisher Kerstin Schreyer)
- Außerdem: Stephan Meyer neuer Generalsekretär (bisher Markus Blume)
Am Mittag um 13 Uhr will Söder dann seine neuen Ministerinnen und Minister dem Landtag vorstellen und sie dann auch offiziell ernennen lassen. Sie müssten dann noch im Plenum vereidigt werden. Wer bereits Mitglied des Kabinetts ist, muss nicht erneut den Eid auf die Verfassung sprechen.
Update vom 23. Februar, 10.59 Uhr: Söder kündigt an: Innenminister Joachim Herrmann wird 2023 wieder für den Landtag kandidieren.
Update vom 23. Februar, 10.56 Uhr: Überraschung bei der Blume-Nachfolge. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Innen-Staatssekretär Stephan Mayer soll laut Söder neuer CSU-Generalsekretär werden. Stellvertreterin wird Tanja Schorer-Dremel.
Minister-Beben in Bayern: Söder stellt neue Minister vor - Blume wird Wissenschaftsminister
Update vom 23. Februar, 10.54 Uhr: Das neue Kabinett steht. Der bisherige Generalsekretär Markus Blume wird neuer Minister für Wissenschaft. Die frühere Umweltministerin und heutige Landesvorsitz der Frauen-Union Ulrike Scharf übernimmt das Familienministerin*. Christian Bernreiter. aktuell noch Landrat von Deggendorf, übernimmt Bau und Verkehr. Zudem gibt es eine Änderung im Innenministerium. Gerhard Eck scheidet als Staatssekretär im Staatsministerium des Inneren aus. Sandro Kirchner übernimmt. „Das heißt: vier neue und vier scheiden aus,“ sagt Söder. „Das ist immer eine Abwägung - aber es ist so besser.“
Update vom 23. Februar, 10.50 Uhr: Die Söder-PK läuft. Der Ministerpräsident stellt die Wichtigkeit der Neuaufstellung in den Vordergrund. Man müsse Druck auf das politische Berlin machen können. Das gelinge nur mit „Local Heroes“, mit Ministern, die in der Heimat stark verwurzelt sind - aber auch bundespolitisch wirken können.
Update vom 23. Februar, 10.13 Uhr: Die entscheidende Sitzung der CSU-Landtagsfraktion zum Umbau des bayerischen Kabinetts hat begonnen. Unter striktem Handyverbot soll die Neuausrichtung des Kabinetts vollzogen werden, gegen 11 Uhr wird Ministerpräsident Markus Söder dann vor die Presse treten.
Bayern: Markus Söder (CSU) stellt neues Kabinett vor - Mehreren Ministern droht das Aus
München - Spielchen Wechsel dich im bayerischen Kabinett. Ministerpräsident Markus Söder will am Mittwoch sein Kabinett umbilden und damit sein Team für die Landtagswahl 2023 aufstellen. Um 11 Uhr will der CSU-Chef bekanntgeben, an welcher Stelle er Veränderungen bei den Ministerposten oder Staatssekretären seiner Partei vollzieht. Im Anschluss soll im Landtag die Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder erfolgen.
Der Schritt kommt nicht allzu überraschend. Söder hatte schon vor Wochen angekündigt, im Vorfeld der wegweisenden Landtagswahl 2023 auf Seiten der CSU sein Kabinett erneuern, ja „verfeinern“ zu wollen*. Wohl auch angesichts der momentan sehr bitteren Umfragewerte der Christsozialen*.
Neues Kabinett in Bayern: Mehrere Minister vor dem Aus - wer muss gehen, wer kommt?
Wen trifft die Kabinettsumbildung nun? Wer muss um seinen Ministerposten zittern? Söder setzt im neuen Kabinett nach Merkur-Informationen auf drei Ziele*: Minister soll nur bleiben beziehungsweise werden, wer in seinem Fachbereich vollends überzeugt; wer in seinem Heimatbezirk so prominent ist, dass er Stimmen bei der Wahl zieht; und wer auch über die Grenzen des Freistaats hinaus wirken kann - um der Ampel-Koalition auf den Zahn zu fühlen. Insbesondere weniger schillernde Persönlichkeiten wie Kerstin Schreyer (Bau, Verkehr), Carolina Trautner (Soziales) oder Bernd Sibler (Wissenschaft) geraten daher unter Druck.
Als gesetzt gelten die Minister Joachim Herrmann (Innen), Albert Füracker (Finanzen) und Klaus Holetschek (Gesundheit). Nachrücken könnte womöglich Markus Blume - bisheriger Generalsekretär, Söder-Vertrauter und eine bundespolitisch wahrgenommene CSU-Stimme. Unklar scheint allerdings, wer im Falle einer Blume-Nominierung das Amt des Generalsekretärs übernimmt. Die Ministerinnen Michaela Kaniber (Agrar) oder Judith Gerlach (Digitales) werden genannt.
Ebenfalls Hoffnungen auf einen Ministerposten machen darf sich der bisherige Landkreistagspräsident und Deggendorfer Landrat, Christian Bernreiter. Er wird als neuer Bau- und Verkehrsminister genannt - und kam am Mittwochmorgen zur CSU-Fraktionssitzung im Landtag.
Seit der letzten Landtagswahl 2017 hat Söder bereits zwei Kabinettsänderungen vorgenommen. Anfang 2020 übernahm Kerstin Schreyer (CSU) das Verkehrsministerium von Parteifreund Hans Reichhart; ihr Familienministerium ging daraufhin an Carolina Trautner. Vor gut einem Jahr gab es zudem eine CSU-Rochade um das Gesundheitsressort. Klaus Holetschek löste Melanie Huml nach mehreren Flops als Gesundheitsminister ab. Huml agiert seitdem als Ministerin für Europaangelegenheit in der Staatskanzlei. (as) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA